Rot-Grün - Droht Koalitions-Verfall?
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Heute wird mit Spannung auf die Schlussberatung des Bundestags zur Gesundheits- und Arbeitsmarktreform geblickt. Für den späten Nachmittag sind namentliche Abstimmungen über die Reformen angesetzt. Mehrere Gegner der Reform aus der Rot-Grünen Koalition haben bereits angekündigt, das Gesetz ablehnen zu wollen.
Der Bundekanzler Gerhard Schröder will jedoch die eigene Rot-Grüne Mehrheit und mahnte die Fraktion zur Geschlossenheit. Berichten zufolge warnte er davor, die Regierungsfähigkeit der SPD aufs Spiel zu setzen. "Das wäre der Anfang eines Zerfallsprozesses wie 1982", so Schröder. "Ich erwarte, dass die Koalition geschlossen abstimmt, damit klar wird, dass die Koalition es ist, die die Reformen voranbringt und damit auch unser Land voranbringt", so der Bundeskanzler weiter.
Die Verabschiedung der Reform gilt jedoch in jedem Fall als sicher, da sie die Union mitträgt.
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