Richterin Torres lehnt Einigung zwischen Ripple und SEC ab – Verfahren geht weiter

Die von beiden Parteien vorgeschlagene Einigung, die unter anderem eine Reduzierung der Strafzahlung auf 50 Millionen USD vorsah, wurde abgelehnt. Damit geht das Verfahren in die nächste Runde.

Obwohl Ripple und die SEC gemeinsam einen Antrag auf Änderung des bisherigen Urteils gestellt hatten, sah das Gericht keine ausreichende rechtliche Grundlage für diesen Schritt. Laut Torres fehlten dem Antrag sowohl außergewöhnliche Umstände ("exceptional circumstances") als auch eine formal korrekte Antragstellung, wie sie für die Aufhebung oder Anpassung eines finalen Gerichtsurteils erforderlich ist.

Konkret bemängelte die Richterin, dass ein endgültiges Urteil nicht einfach durch eine private Einigung zwischen den Streitparteien außer Kraft gesetzt werden kann. Ein rechtskräftiges Urteil habe Signalwirkung und diene dem öffentlichen Interesse. Es könne daher nicht ohne triftigen Grund oder ohne Einhaltung klar definierter juristischer Standards revidiert werden. Die Argumentation von Ripple und der SEC blieb in diesem Punkt zu vage und unzureichend begründet.

Zusätzlich verweist Torres auf die bereits festgestellte Gesetzesverletzung seitens Ripple. Das Unternehmen habe mit dem institutionellen Verkauf von XRP gegen bestehende Wertpapiergesetze verstoßen. Angesichts dieser Feststellung bleibe der sogenannte "Permanent Injunction" (das Verkaufsverbot für institutionelle Kunden) weiterhin bestehen. Das Risiko weiterer Regelverstöße könne nicht einfach durch eine monetäre Einigung ausgeglichen werden.

Das Verfahren wird nun fortgesetzt. Ob Ripple oder die SEC weitere rechtliche Schritte einleiten, bleibt offen. Klar ist jedoch: Ein schneller Abschluss dieses bedeutenden Verfahrens rückt erneut in weite Ferne. Dies kann zeitgleich die Chancen für eine baldige Zulassung von XRP ETFs gefährden. Zum Zeitpunkt dieses Schreibens handelt XRP bei einem Kurs von 2,11 USD.

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