Rhön-Klinikum will Kartellverfahren durchfechten

Der Klinikbetreiber Rhön-Klinikum will ein Verfahren gegen das Kartellamt durchfechten. Das Kartellamt wolle den Wettbewerb sichern, indem es lokale Zusammenschlüsse von Kliniken oder den Kauf von Krankenhäusern durch private Betreiber untersage. Aber genau diese Untersagung beseitige Wettbewerb und mindere die Versorgungsqualität, indem sie zur Schließung von Häusern führe, sagte der Vorstandsvorsitzende Wolfgang Pföhler in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ).

Rhön-Klinikum wollte im Jahr 2004 die Krankenhäuser des fränkischen Rhön-Grabfeld-Kreises in Mellrichstadt und am Unternehmenssitz in Bad Neustadt an der Saale übernehmen. Das Kartellamt hatte dies am 10. März 2005 untersagt, weil Rhön dadurch in der ländlichen Region eine marktbeherrschende Stellung erlange. Landkreis und Unternehmen legten dagegen Beschwerde beim Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf ein, der für Verfahren gegen das Kartellamt zuständig ist.

Nach der jüngsten mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Ende März hat Pföhler zwar wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich das Gericht seiner Argumentation anschließen wird. Pföhler äußerte die Erwartung, dass sich das Gericht in seinem Urteil, das am 11. April verkündet werde, auf eine "gänzlich formalistische Position" zurückziehen werde.