Patentstreit: Apple erringt nur kleinen Sieg gegen HTC

Cupertino (BoerseGo.de) – Im weltweiten Patentkrieg der Smartphone-Hersteller konnte Apple einen kleinen Sieg gegen den taiwanesischen Konkurrenten HTC erringen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Das Import- und Verkaufsverbot wird vom 19. April 2012 wirksam. Betroffen sind HTC-Geräte wie das Evo 4G, Droid Incredible, Aria, und G2.

Ursprünglich hatte das kalifornische Unternehmen aus Cupertino aber einen Katalog mit zehn verschiedenen Patenten aufgeführt. Da neun Patentklagen von Apple aber nicht durchgesetzt werden konnten, spricht auch HTC von einem Sieg. Zudem ist das eine durchgesetzte Patent für HTC leicht zu umgehen.

Konkret handelt es sich bei dem einen durchgegangenen Patent um die Möglichkeit Email-Adressen oder Telefonnummern in Texten direkt anzuwählen. So kann der User einen Text lesen und aus dem Text heraus eine entsprechende Telefonnummer oder E-Mail anwählen. Diese patentrechtlich geschützte Apple-Technik (US-Patentnummer 5946647) verwendet HTC auch auf Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android.

HTC hat nun aber lange Zeit auf das Urteil zu reagieren. Einen direkten Verkaufsstopp von HTC-Smartphones welche die Technik verwenden konnte Apple nicht durchsetzen. HTC hat bereits angekündigt an einer anderen Lösung zu arbeiten und die Apple-Technik zu umgehen. Zudem kann HTC noch Berufung gegen das neue Urteil einlegen.

Außerdem hatte auch HTC bereits im Oktober seinerseits eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Diese wurde von der ITC zwar zurückgewiesen, da Apple das entsprechende HTC-Patent nach Ansicht der Handelsbehörde gar nicht verletzt. Jedoch hatten die Taiwanesen nach der Entscheidung eine Beschwerde eingereicht, so dass der Fall nun erneut behandelt wird. Sollte HTC diesmal Recht bekommen, könnte das Unternehmen die Einfuhren von Apple iPhones und iPads mit einem Mobilfunkteil in die USA verbieten. Apple lässt weitgehend in Asien produzieren und wäre so von seinen eigenen Importen in die USA abgeschnitten. In diesem Fall müssten sich beide Konzerne an den Verhandlungstisch setzen um eine einvernehmliche Lösung zu finden.