Nokia erleidet Niederlage in Patentstreit

Mannheim (BoerseGo.de) - Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat einen Patentstreit gegen das deutsche Unternehmen IPCom vor dem Landgericht Mannheim verloren. Das Gericht stellte die Verletzung des IPCom-Patentes DE 199 10 239 B4 durch Nokia fest. Das Patent beschreibt ein Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal wie es bei der Wahl von Notrufnummern verwendet wird und gehört zum UMTS-Standard. Nokia erklärte, das Urteil beziehe sich nur auf ältere Mobiltelefone, die nicht mehr verkauft würden. Der Konzern will vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ziehen. IPCom klagt auch gegen den Handy-Hersteller HTC. Das fragliche Patent hatte IPCom im Jahr 2007 vom Elektrokonzern Bosch gekauft. Nach Ansicht von IPCom wird das Patent bei allen modernen Handys verwendet, weil es zu einem Teil des UMTS-Standards erklärt wurde.

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