Nagel gegen Ausweitung gemeinsamer EU-Schuldenaufnahme

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones) - Bundesbankpräsident Joachim Nagel hat sich skeptisch zu einer Ausweitung der gemeinsamen Schuldenaufnahme in der EU geäußert. Nagel sagte nach der Vorstellung des so genannten Letta-Berichts durch den Autor Enrico Letta unter Verweis auf das Programm NextGenerationEU: "Dieses Programm war sicherlich ein Ausdruck der Solidarität während der Pandemie, doch seine Ergebnisse waren bisher eher gemischt. Der Europäische Rechnungshof hat zum Beispiel ernsthafte Zweifel an der Effizienz und den wachstumsfördernden Auswirkungen der Zuschüsse und Darlehen geäußert."

Nagel bezeichnete dieses milliardenschwere Programm als "eine verständliche Reaktion auf den Pandemienotstand". Er fügte hinzu: "Angesichts des derzeitigen Integrationsniveaus sollte es jedoch eine einmalige Ausnahme von der Regel bleiben, dass die EU keine Kredite aufnehmen darf." Auch für Verteidigungszwecke sei eine gemeinsame Verschuldung nicht notwendig. Höhere Verteidigungsausgaben seien im Rahmen der üblichen Haushaltsverfahren durchaus möglich. "Es ist jedoch unbestreitbar, dass die EU derzeit vor großen geopolitischen Herausforderungen steht und robuster werden muss."

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