Nagel: EZB muss bezüglich Unabhängigkeit wachsam bleiben

Von Hans Bentzien

DOW JONES--Die Europäische Zentralbank (EZB) muss nach Aussage von EZB-Ratsmitglied Joachim Nagel trotz ihrer im EU-Recht verankerten Unabhängigkeit wachsam bleiben, nicht für fiskalische Zwecke in den Dienst genommen zu werden. "Eine zunehmende geopolitische Konkurrenz zwischen den Ländern könnte den Druck auf unabhängige Zentralbanken erhöhen, fiskalischen Zielen Vorrang vor der Inflationsbekämpfung einzuräumen", sagte Nagel laut veröffentlichtem Redetext in London. Derzeit werde erheblicher politischer Druck auf die Federal Reserve ausgeübt, und sollte dieser politische Druck erfolgreich sein, könnte dies von Politikern in anderen Ländern als Blaupause für eine ähnliche Politik genutzt werden. "In diesem Fall könnten die Inflationsraten weltweit steigen", warnte der Bundesbankpräsident.

Da die Weltwirtschaft miteinander verflochten sei, könnte politischer Druck in einem Land die Verfolgung der Preisstabilität auch für das Eurosystem erschweren. "Das ist einer der Gründe, warum es für mich so wichtig ist, sich klar zur Unabhängigkeit der Zentralbanken zu bekennen", sagte er. Im Falle des Eurosystems sei die Unabhängigkeit zwar im Primärrecht der Europäischen Union verankert - "wir dürfen jedoch nicht übermäßig selbstgefällig werden. Wir werden in Bezug auf unsere eigene Unabhängigkeit stets wachsam bleiben."

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