Mützenich: Scholz stellt sich am 16. Dezember im Bundestag der Vertrauensfrage

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird sich am 16. Dezember im Deutschen Bundestag der Vertrauensfrage stellen, und nach einer Debatte wird dann darüber abgestimmt werden. Das bestätigte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er bestätigt außerdem, dass es am 23. Februar zu vorgezogenen Neuwahlen in Deutschland kommen soll, wenn der Bundespräsident dem zustimmt. Scholz werde zuvor am 11. Dezember schriftlich die Vertrauensfrage stellen.

Mützenich betonte zudem, dass er hinter Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD stehe. "Olaf Scholz verdient unser Vertrauen und verdient das Vertrauen des Landes", sagte Mützenich vor der Sitzung der Bundestagsfraktion. Scholz werde den Menschen Vertrauen, Kompetenz, Erfahrung und auch die notwendigen Emotionen in diesem Wahlkampf vermitteln, so Mützenich. Scholz werde sich sehr stark von seinem Herausforderer aus der Union, dem CDU-Politiker Friedrich Merz, absetzen.

Er sei ganz sicher, dass der Bundeskanzler bei der Regierungserklärung am morgigen Mittwoch im Bundestag einen starken Auftritt haben, die Menschen auf die Herausforderung vorbereiten und die richtigen Antworten dazu vorstellen werde.

Mützenich und Unionsfraktionschef Merz werden am heutigen Dienstag gemeinsam Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen, so der SPD-Fraktionschef.

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