Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar

DOW JONES--Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) fordert, die Neuwahlen am 19. Januar abzuhalten. "Am 20. Januar 2025, einem Montag, wird die neue amerikanische Regierung ins Amt treten und der neue amerikanische Präsident vereidigt werden. Am 19. Januar könnte man in Deutschland Neuwahlen machen", sagte Merz dem Magazin Stern und dem Sender RTL. "Das sind von jetzt an gerechnet noch zweieinhalb Monate. In Frankreich waren Neuwahlen des Parlaments innerhalb von vier Wochen möglich. In Deutschland wäre es ohne weiteres möglich, an einem solchen Tag Bundestagswahlen abzuhalten. Und es wäre auch meine Empfehlung, es zu tun."

Merz mutmaßte zudem, hinter dem Zeitplan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Neuwahlen für Mitte März vorsieht, könnten taktische Überlegungen stehen. "Meine Vermutung ist, und der hat er auch nicht widersprochen, dass er den Wahlkampf in Hamburg noch gestalten will. Die Wahlen sind am 2. März." Scholz wolle offenkundig die verbleibende Zeit nutzen, um die Union mit Gesetzentwürfen vorzuführen. "Etwas anderes kann ich mir offen gestanden nicht vorstellen. Es gibt keine andere Erklärung für das, was die Bundesregierung und vor allem was Olaf Scholz jetzt macht, nachdem er am Mittwoch die Mehrheit im Deutschen Bundestag verloren hat."

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