Länder wollen HSH Nordbank retten – SoFFin lehnt ab

Kiel (BoerseGo.de) - Nach Ablehnung von Hilfen durch den SoFFin wollen die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg ein eigenes Rettungspaket für die HSH Nordbank schnüren. Offenbar soll frisches Kapital in Höhe von drei Milliarden Euro von den Ländern zur Verfügung gestellt werden, berichten verschiedene Medien. Außerdem wollen die Länder, die selbst jeweils rund 30 Prozent an der Bank halten, eine Garantie über weitere 10 Milliarden Euro aussprechen. Dazu wollen die beiden Länder eine gemeinsame Anstalt gründen, um das für die Kapitalaufstockung nötige Geld auf dem freien Markt aufzunehmen. Eine offizielle Entscheidung der Landesregierungen soll erst am Dienstag fallen.

Der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin hatte am Freitag Staatshilfen für die HSH Nordbank abgelehnt. Die HSH hat Auflagen für im November zugesagte Bundesgarantien für Anleihen in Höhe von 30 Milliarden Euro bisher nicht erfüllt. So hatte die Bank eine Kernkapitalquote von 7 Prozent versprochen, dies bis heute aber nicht erreicht. Es gibt für angeschlagene Banken keinen Rechtsanspruch auf Leistungen des SoFFin, es handelt sich um freiwillige Hilfsangebote des Staates. Bei einer Entscheidung spielen die Bedeutung des Unternehmens für die Finanzmarktstabilität, die Dringlichkeit und der Grundsatz des möglichst effektiven Einsatzes der Mittel eine Rolle.

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