Kukies pocht auf Erhöhung des Potenzialwachstums

Von Andreas Kißler

DOW JONES--Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hat eine Steigerung des Potenzialwachstums in Deutschland durch Maßnahmen wie die der Wachstumsinitiative der Regierung verlangt und sich sicher gezeigt, dass es auch nach der Neuwahl zu entsprechenden Schritten kommen wird. Alle seien sich einig, dass das Potenzialwachstum verbessert werden müsse, sagte Kukies in einer Rede bei der 18. Transatlantic Business Conference der American Chamber of Commerce in Germany in Berlin. "Es ist nur eine Frage, wie wir es tun, nicht ob wir es tun", sagte er in seiner auf Englisch gehaltenen Rede.

Bedauerlicherweise würden große Teile der Wachstumsinitiative aufgrund der Situation nach dem Ende der Ampel-Koalition nicht kommen, aber die Initiativen gingen in eine Richtung, zu der es viel Übereinstimmung gebe. "Es wird nun auf den Wahlprozess ankommen, was der richtige Ansatz ist", sagte Kukies. "Deutschland muss seine Hausaufgaben in Bezug auf Wachstum machen", sagte der Finanzminister. Es gebe auch strukturelle Problemen in der Volkswirtschaft zu lösen. Es sei wichtig, dies anzuerkennen - mache man dies nicht, folge man den falschen Ratschlägen. Der Fokus der Politik sei "nicht stark genug auf die Verbesserung des Wachstumspotenzials ausgerichtet" gewesen, betonte er.

Der neue deutsche Finanzminister sagte zudem eine gute Kooperation mit der Regierung des gewählten US-Präsidenten Donald Trump zu. "Wir werden ganz klar mit der neuen Regierung zusammenarbeiten", sagte Kukies. "Für uns ist es immer enorm bedeutend, gute Beziehungen zu den USA zu haben", hob er hervor. So wie man konstruktiv mit Trump in dessen erster Amtszeit und sehr gut mit der Biden-Administration zusammengearbeitet habe, "werden wir alles tun, was wir können, um die Beziehungen unter Präsident Trump zu verbessern", zeigte sich der Bundesfinanzminister sicher.

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