Kreditversorgung: Bundesregierung ist besorgt

Berlin (BoerseGo.de) - Die Bundesregierung befürchtet eine Kreditklemme in Deutschland und plant einem Medienbericht zufolge ein neues Milliardenprogramm, um den Banken Risiken abzunehmen. In der Frage der Kreditversorgung der mittelständischen und großen Unternehmen befände sich Deutschland "in einer sehr kritischen Situation", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Und wir werden mit den Vertretern der Finanzinstitute darüber sprechen, was wir unternehmen können, um eine Kreditklemme zu verhindern, die den Aufschwung bremsen würde."

Für kommenden Mittwoch hat die Bundesregierung Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft ins Kanzleramt eingeladen, um die Lage auf dem Arbeitsmarkt, die Lage auf den Kreditmärkten und die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft zu diskutieren, wie Merkel in ihrem Video-Podcast ankündigte. Um Unternehmen den Zugang zu Krediten zu erleichtern, wolle die Bundesregierung einen Kreditmediator vorstellen, der zwischen den Banken und den Kreditnehmern vermitteln soll.

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" plant die Bundesregierung zudem ein neues Milliardenprogramm, um den Banken Risiken abzunehmen und die Kreditversorgung zu verbessern. Dem Bericht zufolge will die Bundesregierung den Banken Forderungen mit einem Volumen von 10 Milliarden Euro abkaufen und verbürgen. Damit sollen die Banken in die Lage versetzt werden, zusätzliche Kredite von über 100 Milliarden Euro zu vergeben. Außerdem sollen weitere Globaldarlehen im Umfang von ebenfalls 10 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel für die zusätzlichen Programme sollen aus dem sog. Deutschlandfonds stammen.

Sorgen macht sie die Bundesregierung auch um die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit wird bei dem Treffen am Mittwoch eine Prognose für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Jahr 2010 abgeben. "Die Krise ist nicht beendet. Gerade auf dem Arbeitsmarkt werden wir die Auswirkungen in den nächsten Monaten spüren", sagte Merkel. "Die Bundesregierung hat sich entschieden, dass die zusätzlichen Kosten, die durch die Kurzarbeit und die steigende Arbeitslosigkeit entstehen, nicht auf die Beitragszahler alleine abgewälzt werden, sondern dass die Steuerzahler insgesamt diese Verantwortung übernehmen. Das bedeutet natürlich eine höhere Verschuldung im Bundeshaushalt für das Jahr 2010", erklärte Merkel.

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