Kommt es zur Neuauflage der Großen Koalition?
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Während die Liberalen, wenn teils auch chaotisch und mit wenig Überzeugungskraft ausgestattet, nun endlich marktwirtschaftskonforme Positionen beziehen, reift in Angela Merkel vermutlich der Glaube, es ginge doch nicht ohne Euro-Bonds. Gerade und vor allem nach einer Pleite Griechenlands, mit der man inzwischen einfach rechnen muss.
EU-Kommissionspräsident Barroso kündigte heute im Europaparlament die Vorbereitung eben jener Bonds an. Je nach Ausgestaltung müssen dafür die EU-Verträge geändert, und zudem in Deutschland die Vorgaben des Bundesverfasungsgerichts eingehalten werden. Das erschwert die Sache, macht sie aber nicht unmöglich.
Nun kann die Kommission vorbereiten was sie will - beschließen müssen die Mitgliedstaaten. Und in dem Punkt, das traue ich mich vorauszusagen, wird die FDP nicht mehr umfallen. Sie ist nach aktuellen Umfragen bereits mausetot. Wenn sie Eurobonds zustimmt, hat sie 2013 kaum Aussichten auf den Wiedereinzug in den Bundestag. Denn wenn ich Eurobonds will, kann ich auch Union oder SPD wählen!
Damit könnte die FDP zu einer Art Europrotestpartei light werden. Jedenfalls könnte sie darin ihre (einzige) Chance sehen, wieder in den Bereich um 10% zu kommen.
Aber was macht Angie? Bis 2013 warten? Oder vielleicht doch noch im Herbst/Winter den Schulterschluss mit Gabriel, Steinmeier und Co suchen? Bildet sich eine "Regierung der nationalen Einheit und europäischen Solidarität" (Anmerkung: das ist eine Erfindung des Autors).
Sie kennen ja sicher meine Meinung zu Eurobonds. Allerdings: Aus dem Blickpunkt der Märkte, kurzfristig gedacht, sind sie natürlich das beste was passieren kann. Auf mittlere und lange Sicht wird es Deutschland ein riesiges Vermögen kosten und sogar hierzulande die Pleite in den Bereich des Möglichen rücken. Aber wer denkt schon langfristig?
Ich gehe schwer davon aus, dass es VOR der Einführung von Eurobonds zu einer Pleite Griechenlands kommt. Unmittelbar darauf dürfte es erst zu Rettungsaktionen für den europäischen Bankensektor und dann eben zu den gemeinsamen Anleihen kommen, wobei die Umsetzung Zeit braucht. Man darf gespannt sein, ob der Plan der Euro-Retter aufgeht oder ob es aufgrund des rapiden Vertrauensverlustes nicht schon zu spät ist.
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