IfW: Scholz blieb in China unter seinen Möglichkeiten

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) kritisiert, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe bei seiner jüngsten China-Reise die europäische Linie gegen subventionierte chinesische Importe nicht deutlich genug vertreten. "Bundeskanzler Scholz hat bei dieser Reise vor allem den Hut des deutschen Kanzlers aufgehabt und die Interessen der deutschen Industrie vertreten. In seinen öffentlichen Auftritten und nach dem, was über die nicht-öffentlichen Gespräche bekannt ist, hat er es aber versäumt, die europäische Linie noch deutlicher und stärker zu vertreten", sagte IfW-Handelsexperte Rolf Langhammer. "Also die handelspolitischen Instrumente des EU-Binnenmarktes gegen eine chinesische Exportflut offensiv ins Spiel zu bringen."

Der Kanzler sei damit unter seinen Möglichkeiten geblieben, denn dies hätte den deutschen Interessen nicht geschadet, sondern im Gegenteil die Bereitschaft der Chinesen, Zugeständnisse zu machen, erhöht. Scholz habe trotz Kenntnis der massiven Industriesubventionen Chinas den Schwerpunkt seiner Verhandlungen auf die Gleichbehandlung deutscher Investoren und Produkte auf dem chinesischen Markt gegenüber einheimischen Konkurrenten gelegt, nicht auf die Drohung der EU-Kommission, Antisubventionszölle gegen chinesische Importe zu erheben. Damit sei er vor allem Argumenten der deutschen Industrie gefolgt.

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DJG/ank/cbr

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