Ifo-Institut senkt deutsche Wachstumsprognose 2024 auf 0,7 Prozent

BERLIN (Dow Jones) - Das Ifo-Institut hat aufgrund der Sparmaßnahmen der Bundesregierung seine Konjunkturprognose für Deutschland gesenkt. Das Ifo sieht für 2024 nur noch 0,7 Prozent Wachstum statt 0,9 Prozent, die es noch Mitte Dezember vorhergesagt hatte. "Mit dem nun im Haushaltsausschuss vereinbarten Bundeshaushalt wurden nach unserer Schätzung zusätzliche Einsparungen in Höhe von knapp 19 Milliarden Euro beschlossen", sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. "Unternehmen und Haushalte werden mehr belastet oder weniger entlastet, und die Staatsausgaben werden gekürzt. Der gesamte Umfang entspricht damit in etwa dem, was wir im Dezember in unserem Risikoszenario für 2024 geschätzt hatten. Auch die konjunkturellen Auswirkungen dürften sich in dieser Größenordnung bewegen."

Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen. Diese wurden notwendig, weil das Gericht das Auffüllen des Klima- und Transformationsfonds mit nicht verwendeten Kreditermächtigungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie für verfassungswidrig und nichtig erklärt hatte.

Das Ifo erklärte, zum Zeitpunkt der Erstellung der eigenen Konjunkturprognose im Dezember sei völlig unklar gewesen, in welchem Umfang Ausgaben gekürzt bzw. Abgaben erhöht würden. Daher sei in der Basisprognose davon ausgegangen worden, dass ungeachtet der Haushaltslücke alle bis zum damaligen Zeitpunkt geplanten finanzpolitischen Maßnahmen umgesetzt würden.

Da gleichzeitig absehbar war, dass zusätzliche Konsolidierungsanstrengungen zum Schließen der Haushaltslücke notwendig sein dürften, wurden in einem Risikoszenario die Auswirkungen eines pauschalen Maßnahmenpakets im Umfang von 20 Milliarden Euro auf die Konjunktur in Deutschland geschätzt.

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