Hebestreit: Gespräche zu Kraftwerksstrategie werden fortgesetzt

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Die Bundesregierung hat sich nach Gesprächen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) noch nicht auf eine neue Kraftwerksstrategie geeinigt. "Der Bundeskanzler hat sich gestern mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und dem Bundesminister der Finanzen und noch mit vielen weiteren Expertinnen und Experten zu einer internen Runde getroffen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Und diese Gespräche sind gut verlaufen und werden fortgesetzt."

Auf die Frage, ob Scholz den Bau neuer Gaskraftwerke für nötig halte, betonte sein Sprecher, "dass es eine ganze Strategie, dass es einen Mix aus verschiedenen Kraftwerken geben muss und geben soll". Man rede ja unter anderem auch von Kraftwerken, die "H2-ready" sein müssten, also die auch Wasserstoff in einer späteren Lebensphase dieses Kraftwerkes verarbeiten könnten. Es gelte, "genau die Mischung" miteinander hinzukriegen. Es gehe um die Positionierung, wo welche Kraftwerke sinnvoll seien und wie sie versorgt werden könnten. "Das ist Teil der Gespräche, die in der Regierung laufen und alsbald sicherlich auch zu einem Abschluss kommen werden", erklärte Hebestreit. Ziel sei, "bald eine Einigung zu erreichen", bekräftigte auch ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums.

Lindner hatte am Dienstagabend vor den Gesprächen auch wettbewerbsfähigere Energiepreise als Ziel der neuen Strategie verlangt. "Das Ziel einer neuen Kraftwerksstrategie kann nicht allein die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft sein", hatte er bei einer Veranstaltung betont. Ein Ziel einer solchen neuen Kraftwerksstrategie müsse es vielmehr sein, "neben dem Klimaschutz und der Versorgungssicherheit auch ein wieder wettbewerbsfähiges Preisniveau anzustreben". Nachdem man sich in Deutschland über Jahre immer ehrgeizigere Daten gesetzt habe, wann man aus Technologien aussteige, müsse man "jetzt den Blick wenden". Man solle nur noch Daten setzen, wenn bereits geklärt sei, wodurch sie ersetzt würden.

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