Habeck zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. In Kiew führt er demnach politische Gespräche und trifft Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Im Anschluss reise der Vizekanzler weiter in die Republik Moldau. "Deutschland steht auch im dritten Jahr des brutalen und völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs fest an der Seite der Ukraine", sagte Habeck laut der Mitteilung. "Das tun wir aus Solidarität. Genauso haben wir als Deutschland und Europa ein elementares Eigeninteresse, dass die Ukraine diesen Krieg besteht."

Zur umfänglichen Unterstützung der Ukraine gehörten auch die Unterstützung einer widerstandsfähigen Energieversorgung und des Wiederaufbaus, betonte Habeck. "Damit dieser gelingt, sind privatwirtschaftliche Investitionen zentral." Dass ihn eine Wirtschaftsdelegation begleite, demonstriere, "dass auch die deutsche Wirtschaft die Zukunft der Ukraine in Europa fest im Blick hat". Die Ukraine biete als zukünftiges EU-Mitglied mit einer sehr gut ausgebildeten Bevölkerung Chancen für deutsche und internationale Unternehmen.

In Kiew trifft Habeck laut den Angaben unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj, Vizepremier- und Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko. Bei den Gesprächen werde es neben den jüngsten Angriffen Russlands auf die Energieinfrastruktur des Landes, konkrete Nothilfe und den Aufbau resilienter Strukturen insbesondere auch um den ukrainischen Wirtschaftsstandort, die bilateralen Wirtschafts-, Energie- und Klimabeziehungen sowie die deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine gehen. Auch diene die Reise dazu, die Ukraine Recovery Conference 2024 vorzubereiten, die die Bundesregierung gemeinsam mit der ukrainischen Regierung am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin ausrichten werde.

In Chisinau trifft laut Ministerium Habeck anschließend den moldauischen Premierminister Dorin Recean und Mitglieder des moldauischen Kabinetts. Dabei würden insbesondere die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, die EU-Integration Moldaus sowie die Unterstützung Deutschlands im Fokus stehen. "Moskaus Aggression wirkt sich mit voller Wucht auch auf die Nachbarn der Ukraine aus", sagte Habeck. "Deutschland unterstützt die Republik Moldau als verlässlicher Partner dabei, russischen Destabilisierungsversuchen zu begegnen, und begleitet das Land auf seinem Weg in die EU."

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