Habeck will mit Polen ökonomische und energiepolitische Kooperation stärken

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit seinen Gesprächen in Warschau die wirtschaftspolitische sowie energie- und klimapolitische Partnerschaft Deutschlands und Polens weiter stärken. Die engere Kooperation soll nach seinen Vorstellungen einen Beitrag für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit beider Länder leisten. Am Vortag waren in Berlin bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk zusammengetroffen.

"Polen ist unser Nachbar und sehr wichtiger Wirtschaftspartner, unsere Volkswirtschaften sind eng verwoben. Als EU-Mitgliedstaaten verbindet uns ein gemeinsames Wertesystem und eine gemeinsame Verantwortung für ein zukunftssicheres und nachhaltig wettbewerbsfähiges Europa", sagte Habeck. Die heutigen Gespräche sollen die Grundlage für eine vertrauensvoll-konstruktive Zusammenarbeit legen, um das Band zwischen Deutschland und Polen zu stärken. "Hierfür wollen wir eruieren, in welchen Bereichen wir künftig noch enger zusammenarbeiten können", so Habeck.

Bei den Gesprächen könnte es auch um einen möglichen Einstieg des polnischen Konzerns Unimot bei der ostdeutschen PCK-Ölraffinerie in Schwedt gehen. Polen und Kasachstan versorgen den Standort Schwedt aktuell mit Rohöl.

Die PCK-Ölraffinerie gehört mehrheitlich der deutschen Tochter des russischen Energiekonzerns Rosneft. Rosneft Deutschland wurde nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 unter Treuhandverwaltung des Bundes gestellt. Als Grund hat die Bundesregierung die Sicherung der Energieversorgung genannt. Die Treuhandverwaltung läuft am 10. März aus. Die Bundesregierung prüft aktuell die Enteignung des Ölunternehmens Rosneft Deutschland.

Habeck trifft bei seinem Besuch in Warschau die Ministerin für Fonds und Regionalpolitik, Katarzyna Pelczynska-Nalecz, die Ministerin für Industrie, Marzena Czarnecka, sowie den Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie, Krzysztof Hetman, und den Minister für Infrastruktur, Dariusz Klimczak.

Habeck wird nach Angaben des Ministeriums neben den bilateralen Gesprächen einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten niederlegen, an einem runden Tisch mit Unternehmen zur Energiewende teilnehmen und das Bosch-Werk in Warschau besichtigen.

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