Habeck sieht 2025 Wirtschaftswachstum von bis zu 1,5 Prozent

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält im kommenden Jahr ein deutsches Wirtschaftswachstum von 1 bis 1,5 Prozent für möglich, wenn es für die Konjunktur gut läuft. Das sagte er auf dem Tag der Familienunternehmen in Berlin. Im April hatte die Bundesregierung für 2025 noch ein Wachstum von 1,1 Prozent vorhergesagt. Habeck macht während er Gesprächsrunde aber deutlich, dass für ein noch höheres Wachstum von 2 bis 2,5 Prozent steuerliche Impulse nötig seien, die angesichts der Schuldenbremse aber schwer umsetzbar seien.

"Wenn das Land eins brauchen könnte, um die beginnende Überwindung der Wachstumsschwäche wirklich zu incentivieren (…), brauchen wir einen starken steuerlichen Impuls", sagte Habeck auf einer Diskussionsrunde.

Das Problem sei aber das Design der deutschen Fiskalpolitik. Steuersenkungen oder steuerliche Abschreibungen bei gleichzeitiger Einhaltung der Schuldenbremse seien zwei Forderungen, die "nicht in Übereinstimmung stehen und nicht in Übereinstimmung gebracht werden können".

Zuvor hatten die Familienunternehmen eine Absenkung der Steuerlast gefordert.

Eine Absenkung der durchschnittlichen steuerlichen Belastung für Unternehmen von aktuell 30 Prozent auf einen internationalen Durchschnitt von 25 Prozent, würde sicherlich zu mehr Investitionen, die Investitionen dann zu mehr Wachstum und mehr Gewinnen führen.

Aber bei steuerlichen Entlastungen wären die steuerlichen Verluste direkt im Haushalt zu spüren. Die durch die steuerlichen Erleichterungen zu erwartende Ankurbelung der Konjunktur käme hingegen mit zeitlicher Verzögerung von mehreren Jahren und würde daher erst später im Haushalt wirksam werden.

Habeck mahnte hingegen mehr Flexibilität bei der Schuldenbremse an, eine Forderung, die Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ablehnt. Habeck forderte, dass die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel für bestimmte Bereiche gelockert werden sollte. Er betonte außerdem, dass die Schuldenbremse in den vergangenen Jahren nur hätte eingehalten werden können, weil Deutschland zu wenig in die Sicherheit des Landes investiert habe. Aber die Lage habe sich nun verändert.

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