Habeck sagt langanhaltende Schwächephase für Deutschland voraus - Magazin

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet einem Bericht des Spiegels zufolge für die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren nur noch mit mageren Wachstumsraten. Der Spiegel verweist auf den Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts. Vor dem Hintergrund des beschleunigten demografischen Wandels, vernachlässigter Standortfaktoren sowie einer durch geopolitische Gefahren geprägten Weltwirtschaft "besteht das Risiko einer anhaltenden wirtschaftlichen Schwächephase", heißt es laut Spiegel in dem Entwurf. Die Herausforderungen sprächen "für ein Szenario mit auf absehbare Zeit niedrigem Wirtschaftswachstum".

Das Wirtschaftsministerium wollte sich zu dem Bericht nicht unmittelbar äußern. Der Jahreswirtschaftsbericht soll dem Ministerium zufolge wegen der Haushaltswoche im Bundestag erst im Februar vorgestellt werden. Üblicherweise wird der Jahreswirtschaftsbericht veröffentlicht.

Für die Jahre bis 2028 rechnet die Regierung laut Spiegel nur noch mit einem jährlichen Potenzialwachstum von 0,6 bis 0,8 Prozent. Allein der verstärkte Übergang der Babyboomer in die Rente koste Deutschland in der nächsten Dekade jedes Jahr 0,5 Prozentpunkte beim Wachstum.

Für 2024 gehe die Bundesregierung "trotz der restriktiven geldpolitischen und weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen von einem leichten gesamtwirtschaftlichen Wachstum aus", zitiert Spiegel aus dem Jahreswirtschaftsbericht.

Der Entwurf enthalte noch keine genaue Zahl für 2024. Diese werde erst kurz vor Veröffentlichung des Berichts Ende Januar eingefügt, um aktuelle Entwicklungen zu berücksichtigen. Nach derzeitigem Stand wolle Habeck die Prognose der Bundesregierung aus dem Herbst von 1,3 Prozent merklich nach unten korrigieren, auf unter 1 Prozent. "Die prognostizierte Dynamik fällt damit signifikant geringer aus als in der Herbstprognose der Bundesregierung vorhergesehen", heiße es dazu in dem Entwurf. Grund für den Wachstumsrückgang seien auch die Einsparungen, die nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom November notwendig geworden seien.

Um die Wirtschaft wieder langfristig auf Wachstumskurs zu bringen, sei "in den kommenden Jahren ein sehr viel dynamischeres Investitionsgeschehen nötig". Mit ihrem Wachstumschancengesetz setze die Bundesregierung bis 2028 mit einem Entlastungsvolumen von 32 Milliarden Euro steuerpolitische Anreize für private Investitionen. Damit mehr ältere Arbeitnehmer im Job bleiben, prüfe die Bundesregierung Möglichkeiten, die Rente mit 63 unattraktiver zu machen, so der Spiegel.

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