Habeck: Müssen deutschen Wohlstand vor China schützen

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält es für notwendig, im Wettstreit mit China den "deutschen Wohlstand" vor China zu schützen. Nach der Entscheidung von US-Präsident Biden für eine Erhöhung der Zölle auf chinesische E-Autos und andere Waren sagte Habeck dem Magazin Focus, er bezweifle, dass jede chinesische Investition gut für Deutschland sei, auch wenn diese gut für ein Unternehmen sei. Nach der US-Entscheidung zu Strafzöllen auf chinesische Elektroautos will Habeck zunächst die anstehende Entscheidung der EU-Kommission abwarten.

"Müssen wir bestimmte Bereiche schützen, damit sie nicht von Systemwettberbern ausgesaugt werden? Ich sage ja", sagte er dem Magazin. Das sei aber "natürlich ein Eingriff in den Markt", so Habeck.

Die EU-Kommission habe gerade eine Antisubventionsuntersuchung zu Importen von Elektrofahrzeugen aus China in Arbeit. Diese warte die Bundesregierung noch und ziehe dann "Schlüsse" daraus. Die Autoindustrie sei eine "Schlüsselbranche für Deutschland", so Habeck. Die Bundesregierung arbeite "politisch dafür, dass sie hier erhalten bleibt und eine sichere Zukunft hat", so der Minister.

Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte, dass die EU-Kommission eine sehr sorgfältige Abwägung in ihrer Untersuchung vornehmen sollte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zuvor auf die wechselseitigen Verwicklungen mit China verwiesen. Es würden sehr viele in Europa produzierte Fahrzeuge nach China verkauft werden.

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