Habeck: Koalitionsausschuss findet heute "selbstverständlich" statt

Dow Jones News

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Der Koalitionsausschuss der Ampel-Parteien zur Beilegung ihres Streits wird laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am heutigen Mittwoch "selbstverständlich" stattfinden. Er mahnte zudem eine Einigung der Parteien in der Diskussion um die Lücken im Bundeshaushalt an. Dabei verwies er auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl.

"Die Konsequenz dieses Wahlausgangs in den USA kann ja nur sein, dass Deutschland in Europa nicht ausfallen kann. Ich glaube mit der gleichen Klarheit und Ernsthaftigkeit werden die Gespräche jetzt geführt. Wenn diese Klarheit und Ernsthaftigkeit von allen so gefühlt und auch geteilt wird, dann können wir die Termine alle natürlich gut halten", sagte Habeck auf einer Pressekonferenz in Berlin mit Blick auf die Termine zur Aufstellung des Haushalts.

Im Bundeshaushalt 2025 fehlen angesichts der schwächeren Konjunktur Milliarden. Die Koalitionsparteien haben eigentlich geplant, in einer Bereinigungssitzung am 14. November die Etat-Planung für 2025 zu finalisieren. In den vergangenen Tagen haben sich FDP, Grüne und SPD allerdings mit unterschiedlichen grundsätzlichen Ansichten zur Wirtschaftspolitik der Koalition positioniert. Dies hatte zu Spekulationen über ein mögliches vorzeitigem Aus der Koalition geführt.

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