Habeck erwartet baldige Einigung der Regierung auf Kraftwerksstrategie

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass die Bundesregierung sich zügig auf eine Kraftwerksstrategie einigen wird, mit der Reservekraftwerke als Backup für die erneuerbaren Energien gebaut werden sollen. "Wir werden uns bald einigen", sagte Habeck im ZDF-Morgenmagazin. Die Gaskraftwerke sollen bis spätestens 2030 stehen, der Bau würde rund vier Jahre dauern. Man sei noch im Zeitplan. "Aber es wäre gut, wenn wir jetzt auch zu Potte kommen", sagte Habeck. Es handle sich bei den Kraftwerken um solche, die auch mit Wasserstoff betrieben werden sollen. Dies sei eine neue Technik und ein neuer Markt und daher seien staatliche Subventionen gerechtfertigt.

In der Bundesregierung gibt es Differenzen über die staatliche Förderung dieser Kraftwerke. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist angesichts der angespannten Haushaltssituation mit staatlichen Förderungen zurückhaltender als Habeck.

Ausbau der Erneuerbaren läuft richtig gut 

Mit Blick auf die Kritik aus der Wirtschaft über die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung betonte Habeck, dass die Energiepolitik gut vorankomme. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft nicht nur relativ gut, er läuft wirklich richtig gut", sagte er. Auch die Produktion übertreffe im Grunde die Erwartungen. "Es ist in den letzten eineinhalb Jahren gelungen, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Wenn wir in dem Tempo weitermachen, dann erreichen wir die Ausbau- und Klimaschutzziele", sagte Habeck. Das hätte vor zwei Jahren niemand für möglich gehalten. Bund und Länder hätte eine "gigantische Kraftanstrengung" unternommen.

Habeck erneuerte zudem seine Position, dass die Solarindustrie in Deutschland mit einem extra Ausschreibesegment für die europäische Produktion von Solarpanele unterstützt werden sollte. Zuvor hatte der Photovoltaik-Herstellers Meyer Burger staatlichen Subventionen gefordert.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/apo

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.