Habeck: Deutschland wird sich aus den wirtschaftlichen Problemen befreien

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich überzeugt gezeigt, dass Deutschland aus der Wirtschaftsschwäche herauskommen wird, und zu mehr Zuversicht aufgerufen. Er räumte ein, dass die deutsche Konjunktur gemäß der neuen Prognose der Bundesregierung in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge schrumpfen dürfte, und dies das erste Mal seit den Jahren 2002 und 2003 der Fall sei. Habeck machte deutlich, dass Deutschland angesichts der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse engere Spielräume zur Konjunkturbelebung habe als andere führende G7-Wirtschaftsnationen, wie etwa die USA. Dennoch mache Deutschland Fortschritte bei der Bewältigung seiner Probleme.

"Deutschland ist ein Land voller Stärke", sagte Habeck auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Konjunkturprognose. Es gebe einen innovativen Mittelstand, Familienunternehmen, die auf Weltmärkten wirtschaftlich führend seien, eine lang erprobte Sozialpartnerschaft, exzellent qualifizierte Fachkräfte und eine vibrierende Startup-Szene.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien alles andere als zufriedenstellend. "Aber wir werden uns daraus befreien", so Habeck. Deutschland werde sich daraus "herausarbeiten".

Er verwies auf die Reformen, die die Bundesregierung angesichts der über Jahre angestauten Strukturprobleme angestoßen habe. Dennoch sei es für die Exportnation Deutschland derzeit schwieriger als früher, bei einer stärkeren Weltkonjunktur automatisch vom Aufschwung zu profitieren. Denn der Wettbewerb mit China habe sich verschärft und auch die USA schotten sich weiter ab. Diese Abschottungstendenzen in den USA sehe er mit Sorge.

"Ja, es gibt Probleme, es gibt Herausforderungen und die Herausforderungen sind größer, als wir sie uns vielleicht eingestanden haben in den letzten Jahren, denn sie sind struktureller Natur, eine veränderte Weltpolitik, eine veränderte Geopolitik, eine brüchig werdende Globalisierung", sagte Habeck.

Aber Deutschland habe schon ganz andere Herausforderungen bewältigt. Gleichzeitig rief er zum Durchhalten und zu Zuversicht auf. "Die Frage ist, gehen wir die Probleme mit hängenden Ohren und gesenkten Schultern an oder mit einem geraden Rücken und einer aufrechten Haltung und mit dem Willen und der Zuversicht, sie zu lösen", sagte Habeck. "Wenn wir das nicht tun, wenn wir das nicht ausstrahlen, dann können wir Geld ausgeben wie wir wollen. Dann hat das alles gar keinen Sinn."

Er räumte ein, dass der andauernde Streit in der Koalition sich negativ auf das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung ausgewirkt habe. Habeck rief die Koalitionspartner dazu auf, sich an Vereinbarungen zu halten. Unternehmen brauchten Planungssicherheit. Zugesagte Investitionen dürfte nicht immer wieder in Frage gestellt werden.

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