Habeck: Bei Ausgleichszöllen würde die EU und auch China verlieren

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Einigung im Zollstreit um chinesische Elektroautos zwischen der EU-Kommission und China angemahnt. Bei einem Handelsstreit würden alle Seiten verlieren, wie Habeck nach Rückkehr von seiner Reise nach China bei einer Konferenz in Berlin sagte. Europa dürfe sich in der Frage der möglichen Ausgleichszölle und generell in seiner Wirtschaftspolitik nicht auseinander dividieren lassen und sollte keine Schwäche zeigen.

"Würde die Frage über Ausgleichszölle wirklich zu einem Zollkrieg führen, es würden am Ende alle verlieren", sagte Habeck auf dem Tag der Industrie. Dies gelte für die chinesische Wirtschaft und für die europäische Wirtschaft. "Global gesprochen wäre es das Ende der Globalisierung, wie wir sie kennen, dann würden alle tatsächlich verlieren", ergänzte er. Es würde eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt werden.

Die EU-Kommission hatte kürzlich angekündigt, wegen unfairer Subventionen für die chinesischen Autokonzerne Zölle gegen Elektroautos aus China zu verhängen. Allerdings räumte die Behörde China eine Schonfrist bis zum 4 Juli ein. Bis dahin will die EU-Kommission mit China verhandeln. Bundeskanzler Olaf Scholz rief zuvor auf der gleichen Konferenz China und die EU-Kommission ebenfalls zu einer einvernehmlichen Lösung auf. Er forderte zugleich aber von Peking auch "ernsthafte" Bewegung im Zollstreit.

Laut EU-Kommission richten sich die geplanten Zölle gegen die chinesischen Autokonzerne BYD, Geely und SAIC. Die geplanten Zölle auf BYD-Autos sollen bei 17,4 Prozent, die auf Geely-Autos bei 20 Prozent und die auf SAIC-Autos bei 38,1 Prozent liegen.

Die Bundesregierung hat wegen des hohen Exportvolumens deutscher Autos nach China vor negativen Auswirkungen solcher Strafzölle auf die deutsche Wirtschaft und vor Handelskonflikten gewarnt.

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