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16:45 Uhr, 15.05.2024

Habeck: Befürchtungen zum Kernkraft-Aus haben sich nicht bewahrheitet

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, dass das Abschalten der Atomkraftwerke vor gut einem Jahr inmitten der Energiekrise Deutschland wirtschaftlich geschädigt habe. Er wies außerdem Anschuldigungen zurück, dass sein Haus und das Bundesumweltministerium bei der Aufklärung um die Entscheidung zum Ausstieg aus der Atomkraft intransparent vorgegangen seien.

Er sagte in einer Aktuellen Stunde zum Kernkraft-Aus im Bundestag, dass die dazu herausgegebenen Informationen teilweise aus rechtlichen Gründen geschwärzt gewesen seien, um personenbezogene Daten zu schützen. Habeck betonte, man könnte diese Schwärzungen in Absprache mit den jeweiligen Betroffenen aufheben.

Mit Blick auf den Atomausstieg bekräftigte Habeck, dass sich gut ein Jahr nach dem Aus der Kernkraft Befürchtungen nicht bewahrheiten hätten. "Wir haben nicht Atomstrom durch Kohle ersetzt, sondern wie wir gerade in einer Studie des Fraunhofer-Instituts gelesen haben durch den Ausbau der erneuerbare Energien", sagte Habeck. "Wir haben keine Preissteigerungen."

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) habe gesagt, dass der Preiseffekt von Atomstrom vernachlässigbar gering gewesen sei, so der Minister. Die Stromversorgung sei rund um die Uhr sicher und Deutschland habe "eine der sichersten Stromversorgung weltweit".

Zuvor hatte Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den von den Grünen geführten Ministerien für Umwelt und Energie vorgeworfen, mit der Abschaltung der letzten Atomkraftwerke während der Energiekrise Deutschland Schaden zugefügt zu haben.

"Es war, ist und bleibt falsch, sichere Kernkraftwerke, die sauber und günstig Strom hätten produzieren können, mitten in der Energiekrise abzuschalten", sagte Spahn. Die Entscheidung, die Kraftwerke abzuschalten habe der Wirtschaft und dem Land "schweren Schaden" zugefügt.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/kla

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