Griechen sollen über Gipfelbeschlüsse abstimmen
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Volksabstimmung!
Das könnte nochmal richtig spannend werden. Für mich kommt der Schritt doch sehr überraschend, aber vielleicht hat Papandreou ja grundsätzlich Recht und einfach nur ein miserables Timing. Angesichts der Zustände in Griechenland ist eine Legitimation durch das Volk prinzipiell kein schlechter Gedanke. Allerdings dauert es bis zur Durchführung ganz locker bis Anfang 2012. Das heißt Chaos und Unsicherheit pur - also genau was verhindert werden sollte. Insofern spricht aus Papandreous Vorschlag ebenso wie aus der abermaligen Vertrauensfrage im Parlament vielleicht auch Verzweiflung, Resignation und Amtsmüdigkeit.
Was wenn die Griechen nein sagen?
Dann ist in meinen Augen jeder weitere Rettungsversuch tot, und man könnte sich durchaus vorstellen, dass dann doch noch der Euro-Austritt folgt. Also genau das, was soeben durch die Gipfelbeschlüsse abgewendet erschien. Ich glaube, dass nun auch bei Merkel und Sarkozy der Geduldsfaden reißen wird. Dass Papandreou die EU-Partner über diesen Schritt nicht mal vorab informiert hat sagt alles über das Verhältnis zwischen den Regierungen.
Denkbar ist aber auch, dass der Premier die Vertrauensfrage nicht übersteht, und das Parlament gar nicht erst ein Referendum ansetzt. Wir haben maximale Konfusion. Also nichts ungewohntes!
Noch ist aber nichts entschieden
Das Parlament müsste ein Referendum erst beschließen. Ob Papandreou für sein Vorhaben überhaupt eine Mehrheit findet und ob er nächste Woche noch Ministerpräsident ist, ist fraglich!
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