Google verteidigt sich vor dem BGH

Karlsruhe (BoerseGo.de) – Der US-Internetkonzern Google hat sich am Dienstag in einer mündlichen Verhandlung vor dem deutschen Bundesgerichtshof (BGH) gegen den Vorwurf verteidigt, für beleidigende Äußerungen eines Bloggers verantwortlich zu sein. Ein auf Mallorca lebender Deutscher hatte Google verklagt, weil ein anonymer Blogger auf einer Google-Plattform unter anderem behauptet hatte, der Kläger habe eine Firmen-Kreditkarte zur Bezahlung von Sex-Club-Rechnungen benutzt.

Google-Anwalt Thomas von Plehwe argumentierte vor dem BGH heute, Google sei als technischer Dienstleister nicht für die Millionen von Äußerungen der Blog-Schreiber verantwortlich. Außerdem müsse das US-Recht Anwendung finden, da der Bezug zu Deutschland sehr gering sei und Google in Kalifornien seinen Sitz habe. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte in der Vorinstanz noch dem Kläger rechtgegeben und gegen Google entschieden. Wann der BGH ein Urteil fällt, ist noch unklar.

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