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13:24 Uhr, 14.01.2024

Fregatte "Hessen" soll sich an EU-Mission im Roten Meer beteiligen - Zeitung

BERLIN (AFP) - Die Bundesregierung will sich einem Medienbericht zufolge mit einem Kriegsschiff an einer neuen EU-Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen beteiligen. Die Fregatte "Hessen" solle bereits am 1. Februar in Richtung Rotes Meer starten, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf informierte Kreise in Berlin und Brüssel. Die EU könnte am Dienstag die Weichen für den Einsatz stellen.

Die Bundeswehr stehe "für eine Beteiligung grundsätzlich bereit", bekräftigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Wochenende auf AFP-Anfrage zu dem Pressebericht. "Jedoch wird dafür ein Mandat benötigt." Solange dieses nicht vorliege, könne er "den Bericht in dieser Form nicht bestätigen".

Die Europäische Union will in Kürze eine Marinemission zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer auf den Weg bringen. Nach übereinstimmenden Diplomatenangaben vom Freitag werden Vertreter der Mitgliedsländer am Dienstag in Brüssel erstmals über das Mandat beraten. Sollte die Bundeswehr an einer neuen EU-Militärmission teilnehmen, wäre dafür die Zustimmung des Bundestags nötig.

CDU-Chef Friedrich Merz signalisierte Unterstützung. "Eine Beteiligung Deutschlands kommt aus meiner Sicht infrage", sagte er am Samstag. "Das sollten wir jedenfalls den Amerikanern und den Briten nicht alleine überlassen, dafür zu sorgen, dass solche Handelswege auch in Zukunft frei bleiben und geschützt werden vor dem internationalen Terrorismus." Die Beteiligung müsse nun aber von der Bundesregierung "in Ruhe geprüft werden".

Der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Dirk Jandura, sprach sich für eine Beteiligung Deutschlands aus. "Wir sind eine der großen Handelsnationen dieser Welt", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Eine deutsche Beteiligung wäre aus seiner Sicht "ein wichtiges Signal an unsere Verbündeten und Partner".

Laut Welt am Sonntag war die Fregatte "Hessen" bis Ende des vergangenen Jahres sechs Monate lang im Rahmen eines sogenannten schnell verlegbaren Einsatzverbands der Nato in der Nordsee und der Arktis für Übungen und zur Abschreckung Russlands unterwegs. Das Schiff verfügt demnach über eine Radaraufklärung, die 1.000 Ziele gleichzeitig erfassen kann, sowie über Flugabwehrraketen, Kampfhubschrauber und rund 240 Einsatzkräfte.

Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen haben seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas Anfang Oktober eine Reihe von Handelsschiffen im Roten Meer mit Raketen und Drohnen angegriffen. Die Miliz sieht sich als Teil der gegen Israel gerichteten selbsternannten "Achse des Widerstands", zu der auch die Hamas gehört.

Nach eigenen Angaben zielen die Huthis bei ihren Angriffen auf Schiffe mit Verbindung zu Israel ab. Die USA und Großbritannien reagierten seit der Nacht zum Freitag mit Luftangriffen auf Stellungen der Huthi im Jemen auf die Attacken der Miliz.

BGA-Chef Jandura erwartete aber vorerst keine größeren Auswirkungen dadurch, dass viele Reedereien das Rote Meer und den Suez-Kanal nun meiden. Die Außenhandelsunternehmen hätten aus der Blockade des Suez-Kanals 2021 durch einen auf Grund gelaufenen Frachter gelernt "und sich deutlich diversifiziert", sagte er den Funke-Zeitungen. "Größere Versorgungsprobleme erwarte ich daher nicht, vielleicht gibt es vereinzelt Lieferengpässe." Klar sei, "jeder Transport über andere Umwege kostet zusätzlich Zeit und Geld".

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/sha