EU verhängt 700 Millionen Euro Strafen gegen Apple und Meta

Von Kim Mackrael und Sam Schechner

DOW JONES--Die Europäische Union hat gegen Apple und Meta Platforms Geldstrafen von zusammen 700 Millionen Euro verhängt und die beiden US-Tech-Konzerne aufgefordert, sich künftig an die für ihre Branche gültigen EU-Vorschriften zu halten. Die EU-Kommission belastete am Mittwoch Apple mit einer Geldbuße in Höhe von 500 Millionen Euro und Meta mit einer Geldbuße von 200 Millionen Euro.

Die Kommission erließ außerdem Unterlassungsanordnungen gegen beide Unternehmen. Diese richten sich gegen Geschäftspraktiken, die einen wichtigen Teil der Einkünfte beider Konzerne ausmachen und größere Auswirkungen haben könnten als die Geldbußen selbst. Apple wurde angewiesen, technische und kommerzielle Beschränkungen zu beseitigen, die App-Entwicklern die Möglichkeit nehmen, Nutzer über billigere und alternative Möglichkeiten zum Kauf digitaler Produkte außerhalb des unternehmenseigenen App-Store zu informieren.

Die Kommission erklärte außerdem, dass sie noch prüft, ob eine Option, die Meta europäischen Nutzern seit einigen Monaten anbietet, um "weniger personalisierte Werbung" auf Instagram und Facebook zu sehen, ohne eine Abonnementgebühr zu zahlen, mit der Unterlassungsanordnung übereinstimmt. Die EU-Geldbuße bezieht sich auf einen Zeitraum im letzten Jahr, in dem Meta von den europäischen Nutzern verlangte, dass sie der Anzeige personalisierter Werbung auf diesen Apps zustimmen oder für ein werbefreies Abonnement bezahlen.

Die Kommission stützt sich bei ihren Maßnahmen auf das EU-Gesetz über digitale Märkte aus dem Jahr 2022, das es kleineren Unternehmen erleichtern soll, mit den globalen Tech-Giganten zu konkurrieren. Verstöße gegen das Gesetz können mit einer Geldstrafe geahndet werden, die bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des jeweils bestraften Unternehmens ausmachen kann. Die am Mittwoch verhängten Bußgelder lagen weit darunter, nämlich bei etwa 0,1 Prozent des jeweiligen Jahresumsatzes.

Apple kündigte an, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen und nannte sie ein weiteres Beispiel dafür, dass die Kommission das Unternehmen auf unfaire Weise mit Maßnahmen ins Visier nehme, die "schlecht für die Privatsphäre und die Sicherheit unserer Nutzer und für unsere Produkte sind und uns zwingen, unsere Technologie kostenlos abzugeben".

Meta erklärte, man werde wahrscheinlich Berufung einlegen. Die Kommission erlege Meta mit der Auflage, das Geschäftsmodell zu verändern, effektiv einen milliardenschweren Zoll auf und zwinge den Facebook-Mutterkonzern so auch, "einen minderwertigen Dienst anzubieten", sagte Joel Kaplan, der Chief Global Affairs Officer von Meta.

Die Kommission hatte in der vergangenen Woche die Verhängung von Strafen gegen die beiden Unternehmen verschoben, wie das Wall Street Journal berichtete, während EU-Vertreter noch versuchten, die Verhandlungen mit den USA über Zollfragen voranzutreiben. Die Ankündigung war ursprünglich für den 15. April geplant, einen Tag nach dem Treffen von EU-Handelskommissar Maros Sefcovic mit US-Vertretern und zwei Tage vor dem Treffen des italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit US-Präsident Donald Trump.

Trump sagte nach dem Treffen mit Meloni, dass er "sehr wenig Probleme" damit hätte, ein Handelsabkommen mit der EU zu schließen.

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