Elon Musk und Vivek Ramaswamy leiten neue DOGE-Abteilung

• Der designierte US-Präsident Donald Trump holt Elon Musk und Vivek Ramaswamy offiziell in sein Team.
• Die beiden Unternehmer sollen das neu gegründete Department of Government Efficiency, kurz DOGE, leiten.
• Das Kürzel ist natürlich ein Querverweis auf Elon Musks favorisierte Kryptowährung Dogecoin (DOGE).
• Diese notiert auf Wochensicht 74 Prozent im Plus.
• Ziel dieser Abteilung ist “der Abbau der Regierungsbürokratie, die Streichung überflüssiger Regularien, die Kürzung verschwenderischer Ausgaben und die Umstrukturierung der Bundesbehörden”, so Trump in einer Pressemitteilung.
• Die Abteilung soll das “Manhatten Project unserer Zeit werden”, so Trump bescheiden.
• Die Abteilung soll kein Ministerium werden, sondern die Regierung beraten.
• Vorbild ist offensichtlich die vom argentinischen Präsidenten Javier Milei vorgelebte radikale Kürzung der Staatsausgaben. In einem viralen Video sieht man Milei dabei zu, wie er eine Reihe von Ministerien, wie das Kulturministerium von einer Tafel reißt. Dabei ruft er “Afuera!”, was auf Spanisch etwa “raus hier!” bedeutet.

Afuera! 🔥 https://t.co/aw9PACs1Lf

— Vivek Ramaswamy (@VivekGRamaswamy) November 13, 2024

• Trump zufolge sollen Musk und Ramaswamy ihre Arbeit spätestens bis zum 4. Juli 2026 abgeschlossen haben. An diesem Tag jährt sich die Verkündung der Unabhängigkeitserklärung der USA zum 250. Mal.
• Trump schart damit seine loyalsten Unterstützer um sich. Musk hatte den 78-Jährigen im Wahlkampf sowohl finanziell als auch mit öffentlichen Aussagen tatkräftig unterstützt.
• Ramaswamy trat erst als Konkurrent von Trump auf, zog sich dann aus dem Wahlkampfrennen zurück und unterstützt seither Trump.
• Ramaswamy vertritt konservative Positionen; in einem New York Times-Bestseller setzt er sich kritisch mit linken Thesen wie der Critical Race Theory auseinander. Die “Klima-Agenda” hält er für einen Schwindel.
• Musk ist unter anderem CEO von SpaceX, einem Weltraumunternehmen. SpaceX hat mehrere Verträge mit der NASA. Im Rahmen des Commercial Crew Programms erhielt SpaceX beispielsweise einen bedeutenden Auftrag zur Entwicklung des Crew Dragon-Raumschiffs, das US-Astronauten zur Internationalen Raumstation (ISS) bringt.
• Als Leiter des regierungsnahen DOGE könnte es also potenzielle Interessenkonflikte geben.

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