Die rote Maske fällt
- Lesezeichen für Artikel anlegen
- Artikel Url in die Zwischenablage kopieren
- Artikel per Mail weiterleiten
- Artikel auf X teilen
- Artikel auf WhatsApp teilen
- Ausdrucken oder als PDF speichern
SPD-Chef Sigmar Gabriel gilt gemeinhin als ausgebuffter Populist. Gerne hängt er die Fahne in den Wind uns lässt sie einfach wehen. Hetztiraden gegen die verhassten Banken gehören bei entsprechendem Support in der Bevölkerung ebenso zum Repertoire wie jedes andere xbeliebige Stammtisch-Thema, z.B. höhere Steuern für hohe Einkommen oder Vermögensteuern. Deswegen war es durchaus überraschend, dass Gabriel heute in der „Berliner Zeitung“ offen eine gemeinschaftliche Haftung für die Schulden aller Euro-Staaten gefordert hat. Natürlich bei strenger gemeinsamer Haushaltskontrolle. Dieses einschränkende Blabla dürfte der Bevölkerung reichlich egal sein, die laut allen mir bekannten Umfragen überwiegend gegen Eurobonds ist. Warum ein Opportunist wie Gabriel trotzdem derart deutlich gegen die Mehrheitsmeinung Stellung bezieht ist kaum verständlich. Will er als der bessere Europäer in den Wahlkampf ziehen?
Immerhin will der SPD-Vorsitzende von einem Verfassungskonvent eine Grundgesetzänderung ausarbeiten lassen, über die in einer Volksabstimmung entschieden werden soll.
Wie das Volk in diese Richtung noch massiv beeinflusst werden soll ist mir schleierhaft. Allenfalls eine dramatische Eskalation der Eurokrise inklusive der aufkeimenden Überzeugung, dass nur noch Eurobonds eine große Katastrophe abwenden können wäre in der Lage, einen Mehrheitsentscheid zugunsten gemeinschaftlicher Haftung herbeizuführen.
Sollte Gabriel mit einem derartig zugespitzten Programm in das Wahljahr 2013 gehen dann darf man auf Angela Merkels Reaktion gespannt sein. Als Euro-Beerdigungsinstitut wird sie die CDU sicherlich nicht präsentieren, zumal ja von ihr der legendäre Satz stammt „ Scheitert der Euro, scheitert Europa“. Aber wenn die Bürger zwischen 2 Alternativen zu wählen haben, die beide lauten: Ja wir wollen den Euro, die eine Seite aber will, dass Deutschland für die Schulden ganz Europas mithaftet, dann dürfte das Wahlergebnis so deutlich wie schon sehr lange nicht mehr ausfallen. Die nächste Volte Gabriels dürfte aber nicht bis zur Wahl warten – ich prophezeie Ihnen jetzt schon, dass der gnadenlose Meinungswellenreiter schon bald fordern wird, Deutschland dürfe keinesfalls für die Schulden der Südstaaten geradestehen.
Keine Kommentare
Die Kommentarfunktion auf stock3 ist Nutzerinnen und Nutzern mit einem unserer Abonnements vorbehalten.