Bundesregierung: keine Entwarnung für den Sommer - Empire State Index: US-Wirtschaftserholung stockt

• Goldpreis erobert neue Höhen
• Konjunkturdaten aus China enttäuschen
• Deutsche Unternehmen müssen in Xinjiang Geschäfte einschränken
• Konflikt Israel/Palästina setzt sich weiter fort
• Grüne Baerbock will Inlandsflüge verbieten
• Türkei lockert Lockdown
• Musk drückt Bitcoin, Kurs stabilisiert sich
• Bayer muss juristischen Rückschlag einstecken
• Megadeal in der US-Medienbranche?

Märkte

• Am Aktienmarkt fehlt zum Wochenauftakt der Schwung. Nach der erfolgreichen Vorwoche trat der Leitindex DAX am Montag größtenteils auf der Stelle, allerdings auf nach wie vor hohem Niveau. Händler sprachen von Frühjahrsmüdigkeit. Anleger machten eine Verschnaufpause, um zu entscheiden, wie sie sich verhalten sollten, hieß es vom Vermögensberater QC Partners. Aus den USA kamen am Nachmittag trübe Daten. Der viel beachtete Empire State Index hat sich im Mai eingetrübt.
• An der Wall Street belasteten am Montag im frühen Handel erneut Inflationssorgen die Stimmung. Aktien von Technologie- und Wachstumsunternehmen verloren erneut überproportional.
• Der Goldpreis ist am Montag auf ein frisches Dreimonatshoch gestiegen. Eine Feinunze des Edelmetalls kostete bis zu 1.855 US-Dollar und damit so viel wie zuletzt Mitte Februar. Fachleute führen die Entwicklung zum einen auf steigende Inflationserwartungen insbesondere in den USA zurück.
• Der S&P 500 hat den Handel am Montag mit einem Minus von 0,3 Prozent beendet, der Nasdaq 100 beendete den Handel 0,6 Prozent tiefer. Im Tagesverlauf fielen keine nennenswerten Impulse an, aber im Hintergrund schwelt weiter die Sorge um die nach oben driftenden Inflationserwartungen. Bei den Einzelwerten befanden sich AT&T (-2,7 %) und Discovery (-5,1 %) im Fokus, nachdem beide Unternehmen einem Merger von WarnerMedia (AT&T) und Discovery zustimmten.

Chartanalysen & Artikel des Tages

• DAX-Tagesausblick: Es könnte knapp reichen für...
• DAX - Der DAX bereitet das nächste Longsignal vor
• DOW - Die nächsten Bullen Setups
• EUR/USD-Tagesausblick: Erholung zum Wochenausklang
• GOLD - Es fehlen nur noch Millimeter

Unternehmen & Branchen

• In der US-Fernsehbranche könnte sich ein Megadeal, von dem auch bekannte Sender wie HBO und CNN betroffen wären, ergeben. Der Telekommunikationsriese AT&T verhandele über eine Fusion seiner Sparte WarnerMedia mit dem TV-Konzern Discovery, schrieben Bloomberg und das „Wall Street Journal“. Die neue Firma solle von Discovery-CEO David Zaslav geführt werden. Es sei unklar, ob der Chef von WarnerMedia, Jason Kilar, an Bord bleibe. Der Deal könne aber auch noch scheitern.
• Tesla-Chef Elon Musk besucht erneut das Werksgelände der Tesla-Baustelle in Grünheide (Oder-Spree). Der Zweck dieses Besuchs sei hauptsächlich „technischer Natur", politische Treffen etwa mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) oder ihm seien nicht geplant, twitterte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD).
• Tesla-Chef Elon Musk hat den Kurs von Bitcoin und anderen Digitalwährungen mit einem Tweet gedrückt. Der Unternehmer ließ zuvor durchblicken, dass sein Konzern dessen Bitcoin-Bestand verkaufen könnte. Am Montagvormittag erholte sich der Markt etwas, nachdem Musk zumindest dementierte, dass Tesla bereits Verkäufe getätigt habe.
• Der US-Flugzeugbauer Boeing muss nach Aufforderung der US-Luftfahrtbehörde FAA alle älteren Flugzeuge des Typs 737 einer Kontrolle unterziehen. Die Anordnung alle Boeing-737-Maschinen der Generationen 300, 400 und 500. Hintergrund ist der Absturz einer Boeing-Maschine in Indonesien im Januar.
• Der Getränkeriese Coca-Cola stellt sein Energy-Drink-Geschäft in den USA ein. Grund sei die geringe Marktverbreitung. Ende 2020 hatte Coca-Cola Energy nur einem Marktanteil von 0,7 Prozent, wie aus Daten von Beverage Digest hervorgeht. Im Ausland, etwa in Europa, werde das Produkt weiterhin verfügbar sein.
• Microsoft-Gründer Bill Gates hatte offenbar eine Affäre mit einer Mitarbeiterin des Konzerns, die zu seinem Rücktritt aus dem Board der Microsoft Corp führte. Gates sei zurückgetreten, bevor die Untersuchung abgeschlossen war und bevor das gesamte Board eine formale Entscheidung in der Angelegenheit treffen konnte, sagte eine andere mit der Angelegenheit vertraute Person.
• Volkswagen denkt zusammen mit dem US-Batteriepartner QuantumScape über den Bau einer weiteren Batteriefabrik in Salzgitter nach. Dabei soll es um die Herstellung von Feststoffbatterien gehen. Zunächst dreht sich das Vorhaben um eine Pilotlinie zur Erprobung der Technologie.
• Die Autogruppe Stellantis geht eine strategische Partnerschaft mit dem Auftragsfertiger Foxconn ein. Details sollen am Dienstag bekanntgegeben werden, wie die Unternehmen ankündigten. Laut Bloomberg könnte bei der Kooperation zunächst ein vernetztes Cockpit sowie digitale Dienste im Blick stehen.
• Der Chef der Deutsche Telekom, Timotheus Höttges, fordert in Europa mehr Einigkeit, um sich im System-Wettbewerb zwischen China und den USA behaupten zu können. Höttges sagte der "Welt am Sonntag“: „Nur ein vereintes, in wirtschaftspolitischen, kartellrechtlichen und regulatorischen Fragen einheitliches Europa hat die Chance, in diesem bipolaren Konflikt zwischen China und Amerika seine Bedeutung zurückzufinden.“
• Die Gaspipeline Nord Stream 2 kann noch im Mai auf zwei Kilometern Länge in deutschen Gewässern auf dem Meeresgrund abgelegt werden, fertig montiert werden soll sie später. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ordnete dazu die sofortige Vollziehung einer Genehmigung vom 14. Januar an, wie aus einer Mitteilung des Amtes hervorgeht.
• Die Förderbank KfW hat zum Jahresauftakt 2021 wieder schwarze Zahlen geschrieben. Die Bankengruppe verbuchte im ersten Quartal einen Konzerngewinn von 569 Mio. Euro nach einem Minus von 592 Mio. Euro im Vorjahreszeitraum, wie das Institut am Montag mitteilte. Alle Geschäftsfelder hätten nach dem Krisenjahr 2020 überdurchschnittliche Beiträge zum Konzerngewinn geliefert.
• Die Vodafone-Funkturmgesellschaft Vantage Towers will im neuen Geschäftsjahr weiter kräftig wachsen. Der Umsatz soll um bis zu knapp 5 Prozent auf 995 Mio. bis 1,01 Mrd. Euro steigen, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Der wiederkehrende Mittelzufluss (Free Cashflow) soll von 384 auf 390 bis 400 Mio. Euro zulegen und damit um bis zu gut 4 Prozent anziehen. „Die digitale Transformation in Europa nimmt an Fahrt auf und wir spielen dabei eine zentrale Rolle", sagte Vantage-Towers-Chef Vivek Badrinath laut Mitteilung.
• Der Agrarchemie- und Pharmakonzern Bayer hat auch im zweiten seiner US-Berufungsverfahren wegen mutmasslicher Krebsrisiken des Unkrautvernichters Glyphosat einen Rückschlag erlitten. Das zuständige Gericht in San Francisco bestätigte am Freitag ein Urteil, wonach Bayer dem Kläger Edwin Hardeman insgesamt 25 Mio. Dollar Schadenersatz zu leisten hat. Bayer reagierte in einer Stellungnahme entsprechend verständnislos. Die Entscheidung des Gerichts sei nicht durch die Beweislage beim Prozess oder geltendes Recht gedeckt, erklärte das Unternehmen. Bayer ziehe alle rechtlichen Möglichkeiten in Betracht, um eine erneute Überprüfung des Falls zu erreichen. Dabei werde auch die Option geprüft, den US Supreme Court anzurufen.
• Der irische Billigflieger Ryanair hat über den Verlauf des Geschäftsjahres 2020/21, das im März endete, berichtet. Unter dem Strich stand ein Minus von gut einer Milliarde Euro nach einem Gewinn von 649 Mio. ein Jahr zuvor, wie das Unternehmen mitteilte. Bereits in der ersten Hälfte zu Ende September hatte die Airline einen Verlust von knapp 200 Mio. Euro eingeflogen. Rechnet man eine Sonderbelastung wegen wertloser Treibstoffpreis-Sicherungsgeschäfte heraus, lag das Minus bei 815 Mio. Euro. Ryanair-Chef Michael O‘Leary hatte Anfang dieses Jahres ein Minus für das gesamte Geschäftsjahr von 850 bis 950 Mio. Euro prognostiziert. Für das laufende Geschäftsjahr glaubt das Management an ein Ergebnis nahe der Gewinnschwelle, stellt wegen der Unsicherheit rund um die Corona-Pandemie aber keine konkrete Prognose in Aussicht.
• Die Lufthansa-Tochter Swiss will ab dem Sommer wieder profitabel fliegen. Dazu bräuchte die Airline 50 Prozent der Kapazität von 2019, sagte CEO Dieter Vranckx in einem Interview mit der „SonntagsZeitung". „Wir gehen davon aus, dass wir das im Sommer erreichen werden“.
• Die Commerzbank-Führung stellt sich den Aktionären. Wegen der Pandemie wird die Hauptversammlung an morgigen Dienstag erneut online abgehalten. Es stehen einige wichtige Punkte auf der Agenda: Sparkurs, neuer Vorstandschef, Wechsel an der Aufsichtsratsspitze. Der neue Chef des Kontrollgremiums Helmut Gottschalk leitet die Versammlung. Die Bank hatte sich Ende März für Gottschalk als Nachfolger für ihren krankheitsbedingt ausgeschiedenen Aufsichtsratschef Hans-Jörg Vetter entschieden. Mit einem harten Sparkurs will Konzernchef Manfred Knof den Konzern in die Zukunft führen. Die Zahl der Vollzeitstellen soll konzernweit bis Ende 2024 von 40.000 auf 32.000 verringert werden. Das Filialnetz in Deutschland wird auf 450 Standorte fast halbiert.
• Der Strahlen- und Medizintechnikexperte Eckert & Ziegler hat im ersten Quartal seinen Überschuss mit knapp 14 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Dabei brachte der Verkauf der Tumorbestrahlungssparte einen Sonderertrag den Angaben zufolge von 6,8 Mio. Euro ein. Eckert & Ziegler hatte das Geschäft ausgegliedert und Ende März in einem ersten Schritt 51 Prozent an die chinesische Gesellschaft TCL Healthcare Equipment verkauft. Die Umsätze blieben mit gut 44 Mio. Euro auf Vorjahresniveau.
• Der einstige Hoffnungsträger Q-Cells investiert weitere 15,5 Mio. Euro in seine globale Forschungs- und Entwicklungszentrale in Sachsen-Anhalt (Standort Thalheim) und will damit seine Marktführerschaft in Deutschland und Europa im Vertrieb von Solarmodulen und -systemen ausbauen. Das Geld werde in die Entwicklung von Maschinen und Anlagen der nächsten Generation der Photovoltaik-Technologie fließen, kündigte der Solarzellen-Anbieter am Montag an. Noch in diesem Jahr wolle Q-Cells neue, hocheffiziente Solarmodule auf den Markt bringen. Insgesamt investiere die Firma bis 2023 mehr als 140 Mio. Euro in Thalheim. Q-Cells wurde 2012 vom südkoreanischen Konzern Hanwha übernommen. Die Fertigung ging nach Asien, Forschung und Entwicklung blieben in Thalheim.
• Der chinesische Smartphone-Anbieter OnePlus will ins Geschäft mit TV-Geräten in Europa einsteigen. Das wäre ein logischer Schritt, auch wenn es noch keinen Zeitplan dafür gebe, sagte OnePlus-Chef Pete Lau laut dpa-AFX. Bei auffaltbaren Smartphones sehe OnePlus unterdessen die Notwendigkeit, Software und Bedienung der Geräte an die Möglichkeiten der Technologie anzupassen, sagte Lau.

Konjunktur & Politik

• Die Geschäftsstimmmung am US-Häusermarkt bleibt im Mai auf hohem Niveau stabil. Der NAHB-Hausmarktindex verharrte zum Vormonat auf 83 Punkten, wie die National Association of Home Builders mitteilte. Analysten hatten mit der Entwicklung gerechnet. Gestützt wird der US-Immobilienmarkt durch niedrige Hypothekenzinsen und eine starke Nachfrage.
• Die Bundesregierung sieht trotz der Entspannung der Corona-Lage noch keinen Anlass zur Entwarnung auch für den Sommer. „Die täglich fallenden Neuinfektionszahlen und die mit großem Schwung laufende Impfkampagne könnten zuversichtlich machen, aber nicht voreilig. Wir haben noch nicht die Voraussetzungen dafür erreicht, einen genauso entspannten Sommer wie letztes Jahr zu genießen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Ziel müsse bleiben, die Zahl der Ansteckungen noch deutlich weiter zu senken. Vor einem Jahr habe die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei fünf gelegen, sagte er – heute gab das Robert Koch-Institut den Wert mit 83,1 an.
• Das Bundesverfassungsgericht wird sich am Dienstag dazu äußern, ob das Urteil zu den EZB-Ankäufen ordnungsgemäß umgesetzt wurde. Das Gericht hat im Mai 2020 einer Klage gegen die EZB-Ankäufe größtenteils stattgeben und Bundesregierung und Bundestag dazu verpflichtet darauf hinzuwirken, dass die Notenbank nachträglich selbständig prüft, ob ihre Käufe von Staatsanleihen verhältnismäßig sind. Nachdem beide Seiten die Umsetzung der gerichtlichen Vorgaben zunächst bestätigten, haben der ehemalige CSU-Politiker Gauweiler sowie eine Klägergruppe um den früheren AfD-Chef Lucke eine erneute Überprüfung durch das Gericht erzwungen. Das Resultat dieser Prüfung wird nun morgen veröffentlicht.
• Ifo-Präsident Clemens Fuest hat vor der Einführung einer Vermögensteuer gewarnt. „Eine Vermögensteuer wäre ein lautes Signal an alle Investoren, Deutschland als Standort zu meiden und würde einen Aufschwung nach der Corona-Krise behindern. Fast alle Industrieländer haben sie abgeschafft. Sie in Deutschland einzuführen, wäre ein riskanter steuerpolitischer Sonderweg", so Fuest gegenüber der "Augsburger Allgemeinen".
• Deutschlands Kassenärzte wollen nachträglich keine Impfnachweise ausstellen. Es sei den niedergelassenen Ärzten nicht zuzumuten, solche Nachweise nachträglich für Millionen bereits geimpfter Menschen auszustellen, so der stellvertretende Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung KBV, Stephan Hofmeister. Nach Ansicht von KBV-Chef Andreas Gassen ist der Impfnachweis ein Reisedokument, kein medizinisches Dokument. Die Arztpraxis sei kein zweites Bürgeramt.
• Die Geschäftsaktivität des Verarbeitenden Gewerbes im Großraum New York hat sich im Mai laut dem von der Fed of New York herausgegebene Empire State Manufacturing Index verlangsamt. Der Indikator sank auf 24,3 Zähler von 26,3 Punkten im Vormonat. Volkswirte hatten einen Rückgang auf 24,8 Punkte erwartet.
• Die USA haben in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats ein Ende der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern gefordert. Die UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield sagte, die derzeitige Spirale der Gewalt drohe eine ausgehandelte Lösung des jahrzehntelangen Konflikts mit zwei Staaten außer Reichweite zu bringen.
• US-Außenminister Antony Blinken hat zu Beginn einer Reise nach Dänemark, Island und Grönland die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen getroffen. Themen des Treffens waren unter anderem der Kampf gegen die Klimakrise, die Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit in der Arktis.
• China will die Zollbefreiung für 79 aus den USA importierten Produkten bis zum 25. Dezember verlängern. Dazu gehörten Seltene Erden sowie Gold- und Silbererz, wie das Finanzministerium am Montag mitteilte.
• Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat vor zu schnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen gewarnt. „Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht zu früh freuen", sagte er am Montag im "Frühstart" von RTL/ntv. Da die Bundes-Notbremse unter einer Inzidenz von 100 auslaufe, sieht Brinkhaus die Länder in der Verantwortung. Diese sollen mit der Situation verantwortlich umgehen. „Mein Appell: Jetzt mit Bedacht und Augenmaß lockern, aber nicht um irgendwelche politischen Vorteile zu bekommen und um sagen zu können, ich bin jetzt der Schnellste", sagte er dem Fernsehsender.
• Der US-Klimaschutzbeauftragte John Kerry besucht Deutschland im Rahmen seiner Europareise zur Vorbereitung der Weltklimakonferenz COP 26. Am Nachmittag trifft er sich mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Kerry wird auch an den digitalen Beratungen der G7-Umweltminister teilnehmen. Die Gespräche finden am Donnerstag und Freitag statt.
• Taiwan hat mit dem stärksten Ausbruch seit Beginn der Corona-Pandemie zu kämpfen. Am Montag verzeichnete die Republik laut Angaben der Behörden 333 neue lokal übertragene Infektionen. Für das ostasiatische Land mit knapp 24 Millionen Einwohner ist das eine enorme Zahl. Bereits am Sonntag waren 206 neue Fälle gemeldet worden. Seit Beginn der Corona-Pandemie hat es nur rund 2000 Infektionen gegeben.
• In Italien ist die nach europäischer Methode ermittelte Verbraucherpreisinflation (HVPI) im April zum Vorjahresmonat um 1,0 Prozent gestiegen, wie das Statistikamt Istat am Montag nach einer zweiten Schätzung mitteilte. Eine erste Erhebung wurde damit bestätigt. Im März hatte die Inflation lediglich 0,6 Prozent betragen.
• Auf dem Bau sind erhebliche Engpässe beim Material aufgetreten. Das geht aus den Umfragen des ifo Instituts hervor. „Das ist ein beispielloser Engpass seit 1991. Offenbar ist es im April dadurch zumindest vorübergehend zu einer Beeinträchtigung in der Bautätigkeit gekommen“, sagt Felix Leiss, Umfrageexperte beim ifo Institut. Im Hochbau berichteten im April 23,9 Prozent der Firmen, sie hätten Probleme, rechtzeitig Baustoffe zu beschaffen. Im März waren es noch 5,6 Prozent gewesen. Auch im Tiefbau hat sich die Knappheit im April deutlich verschärft, auf 11,5 Prozent von 2,9 Prozent im März. „Das Material ist an vielen Stellen knapp, hört man aus der Branche. So sind Preise durch Lieferschwierigkeiten in mehreren Märkten gleichzeitig gestiegen: z.B. beim Baustahl, Bauholz und bei Kunststoffen – etwa Dämmstoffen und Folien“, sagt Ludwig Dorffmeister, Experte für die Baubranche am ifo Institut. Es sei zu vermuten, dass Kapazitäten wegen Corona heruntergefahren wurden und die Nachfrage dann schneller angezogen hat als erwartet.
• Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will die Impfpriorisierung in seinem Bundesland aufheben. „In dem Moment, wo in den Hausarztpraxen ausreichend Impfmaterial da ist, kann der Hausarzt das entscheiden", sagte der Linken-Politiker am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Schon jetzt gebe es Hausärzte, die in der Entscheidung freier sind. Die Impfpriorität der Ständigen Impfkommission diene aber als Orientierung.
• Wegen der Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang könnten deutsche Unternehmen bald gezwungen sein, ihre dortigen Geschäfte einzuschränken oder gar ganz einzustellen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, stellt fest: Mit Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes ist die Pflicht deutscher Unternehmen zum Abbruch der Geschäftsbeziehungen zu ihren chinesischen Zulieferern fast unvermeidbar, wenn diese Zwangsarbeiter einsetzten. Ansonsten drohten den deutschen Unternehmen Bußgelder oder sogar die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Mitarbeitern.
• Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet, dass die Einhaltung der Schuldenbremse im Bund erst im Jahr 2024 wieder erreichbar sein wird. „Ich halte das Ziel, wieder einen soliden Bundeshaushalt vorzulegen, der sich nicht auf die Ausnahmeregel berufen muss, im Jahr 2023 oder 2024 für machbar", sagte Altmaier der "Rheinischen Post“. „Ich würde mich freuen, wenn der Bundesfinanzminister schon für das Jahr 2023 kluge Vorschläge vorlegen würde, wie wir zurück zum Einhalten der Schuldenbremse kommen, statt über Plänen für Steuererhöhungen zu brüten", sagte der Wirtschaftsminister.
• In China hat sich der Einzelhandel im April nicht so stark entwickelt wie erwartet. Der Umsatz in der Branche sei zwar im Jahresvergleich um 17,7 Prozent gestiegen, teilte das Statistikamt am Montag in Peking mit. Analysten hatten allerdings mit einem Plus von 25 Prozent gerechnet. In den ersten vier Monaten des Jahres legte der Umsatz im Einzelhandel um 30 Prozent zu. Die Produktion in der Industrie verzeichnete im April einen Anstieg zum Vorjahresmonat um 9,8 Prozent. Hier hatte die Prognose bei zehn Prozent gelegen. Bei den Investitionen in Sachanlagen lag der Anstieg von Januar bis Ende April bei 20 Prozent und damit in Höhe der Erwartungen.
• Die 2020 von der Bundesregierung beschlossenen Corona-Zuwendungen für Familien und die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes haben die Bruttoerwerbseinkommen der Deutschen stabilisiert. Das ergeben aktuelle Berechnungen des ifo Instituts zusammen mit dem Joint Research Center der Europäischen Kommission. Das Bruttoerwerbseinkommen war im Jahr 2020 eigentlich um circa 5 Prozent gefallen. Aber staatliche Sondermaßnahmen und die ‚automatischen Stabilisatoren‘ des Steuer- und Sozialsystems verkleinerten diesen Verlust auf 0,8 Prozent. „Diese Ergebnisse bestätigen unsere ersten Erkenntnisse aus dem Sommer. Es ist gelungen, den Anstieg von Einkommensungleichheit und das Armutsrisiko abzufedern“, sagt Andreas Peichl, Leiter des ifo Zentrums für Makroökonomik und Befragungen.
• Die Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will im Falle einer Regierungsübernahme Flugreisen verteuern und Kurzstreckenflüge abschaffen. „Kurzstreckenflüge soll es perspektivisch nicht mehr geben", sagte Baerbock der "Bild am Sonntag“. Aus der Union kommt Gegenwehr: „Ein Verbot von Kurzstreckenflügen und massive Preiserhöhungen im Flugverkehr sind ein falscher Ansatz in der Klimaschutzpolitik. Es wäre unsozial, wenn der Flug in den Urlaub ein Privileg für Wohlhabende würde. Das ist mit der CDU/CSU nicht zu machen", wie der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU), dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte.
• Der CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus will, dass die Digitalisierung von der kommenden Bundesregierung mit stärkeren Durchgriffsrechten vorangetrieben wird. Er setzt sich für ein Digitalministerium ein, das das Recht haben müsse, in anderen Ministerien steuernd einzugreifen. Die Digitalisierung müsse in jedem Ressort zur Chefsache gemacht werden, egal ob es um die innere Sicherheit oder die Arbeitsverwaltung ginge, so Brinkhaus.
• Die Kämpfe zwischen Israel und militanten Palästinensern gehen unvermindert weiter. Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben erneut das Tunnelsystem der islamistischen Hamas im Gazastreifen angegriffen. Kampfflugzeuge hätten rund 35 Ziele im Laufe der vergangenen Nacht beschossen, teilte die Armee am Montagmorgen mit. Laut Armee wurden außerdem Häuser von neun hochrangigen Kommandeuren der radikal-islamischen Hamas angegriffen. Die Palästinenserorganisation Hamas hatte zuvor weitere Raketen auf Israel abgefeuert; Ziele waren die Städte Beerscheba und Aschkelon.
• Die Türkei lockert nach einem dreiwöchigen Lockdown die Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus. Die Menschen dürfen das Haus ab Montag tagsüber wieder verlassen, abends gilt aber weiterhin eine Ausgangssperre. Die türkische Regierung hatte Ende April angesichts hoher Corona-Infektionszahlen den 17 Tage dauernden Lockdown verhängt. Die Menschen durften das Haus nicht ohne bestimmte Gründe verlassen.

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