China-Anlagen über Ausweichmanöver

Über den Aufstieg Chinas wird in diesen Tagen überall so viel geschrieben, dass dies an dieser Stelle nicht mehr explizit hervorgehoben werden muss. Das Land gilt als der Überflieger schlechthin und fungiert immer mehr als Lokomotive für die Weltwirtschaft. Die wirtschaftliche Dynamik hat auch die Börse erfasst und zu einer eindrucksvollen Hausse geführt.

Im Zuge des verstärkten Ausbaus unserer Berichterstattung über die Börsen Osteuropas hinaus zu anderen Aktienmärkten im Osten, wollen wir dieses Mal ausführlich über die Börse in China und am Rande auch über Hongkong berichten.

Politische Landschaft noch nicht nach dem Geschmack des Westens

Wie meistens bei derartigen Marktbesprechungen schauen wir auch hier zunächst wieder auf die Politik und die Wirtschaft des Landes. Zum politischen System ist bei Wikepedia zu lesen, dass es sich bei China um einen autoritärer Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas handelt. Es gibt ein Einparteiensystem und das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert. Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt den Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die Oberste Staatsanwaltschaft.

Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik China liegt bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern. Sie scharen sich um den Vorsitzenden, welcher die höchsten Ämter in Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt: Dies sind das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao diese Positionen inne, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat. Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein zentralistischer Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute Verfügungsgewalt über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der Realität ist die Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger eindeutig: Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen haben zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt es beispielsweise kein einheitliches System zur Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung, ebenso wenig wie ein Ausgleichsprogramm zur Unterstützung ärmerer Provinzen. In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings trotzdem über die nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann sie beispielsweise Mitglieder der Provinzregierungen zumindest theoretisch nach Belieben versetzen.

Wie bei Wikepedia weiter erklärt wird, befindet sich China seit einiger Zeit auf einem Kurs in Richtung sozialistische Marktwirtschaft, obwohl es in vielen Bereichen schon lange nicht mehr als sozialistischer Staat betrachtet werden kann. És handelt sich um einen bedeutenden Einschnitt in die Gesellschaftsordnung – weg vom Kollektivismus hin zur Marktwirtschaft, die die wieder entstandenen Klassendifferenzen verschärft. Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses war der Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung des Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen Regelung weiterhin ausgeschlossen. Insgesamt läuft der 1979 begonnene gesellschaftliche und wirtschaftliche Erneuerungsprozesses von der Plan- hin zur Marktwirtschaft aber auch unter Ministerpräsident Wen eher zögerlich ab. Demokratische Reformen sind außer in sehr beschränktem Ausmaß auf Parteiebene ausgeblieben. Wirtschaftliche Reformen wie etwa die weitere Liberalisierung des Zahlungsverkehrs, die Vergabe von Brokerlizenzen an ausländische Finanzinstitute oder chinesische Portfolioinvestitionen im Ausland werden zunächst lediglich in begrenztem Rahmen getestet.

Es gibt keine nennenswerte Opposition, das Internet wird teilweise zensiert und die Entwicklung des Rechts in der Vergangenheit der VR China widerspiegelt die Anstrengungen der Kommunistischen Partei, ihr Machtmonopol zu erhalten. Mit zunehmenden Wohlstand und Bildung könnten sich daraus vermehrt Spannungen ergeben. Ein Pulverfass stellte auch die Schere zwischen Arm und Reich dar, die durch den aktuellen Aufschwung in den Städten immer weiter auseinanderklafft. Mitunter wird über die Möglichkeit eines Bürgerkriegs debattiert, bei dem sich die bitter arme Bevölkerungsmehrheit aus den ländlichen Regionen gegen die reichen Städte wie Peking oder Shanghai verbindet. Und dass in China bis jetzt alles unter Kontrolle ist und die Menschen alles klaglos hinnehmen, ist ohnehin längst eine Mär. Im Jahr 2006 wurden jedenfalls republikweit 70.000 Demonstrationen und öffentliche Unmutsbekundungen gezählt. Vom Ausland werden neben dem Fehlen der Demokratie auch Menschenrechtsverletzungen kritisiert sowie die Korruption und der laxe Umgang mit patentierten Eigentumsrechten. Allerdings tut sich auch in dieser Hinsicht langsam etwas. So hat der chinesische Nationale Volkskongress am 14. März 2004 weitgehende Änderungen der chinesischen Verfassung beschlossen. Erstmals seit Gründung der VR China wurde die Achtung von Menschenrechten und des Privateigentums in der Verfassung aufgenommen.

Quelle: Ostbörsen-Report

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