Bush wirft Irak Verachtung der UNO vor

Meldung der Tagesschau

US-Präsident George W. Bush hat dem irakischen Machthaber Saddam Hussein vorgeworfen, Massenvernichtungswaffen vor den UN-Inspektoren zu verbergen sowie mit Terrorgruppen zusammenzuarbeiten. Bush kündigte in seiner Rede zur Lage der Nation an, neue Beweise für diese Vorwürfe vorlegen zu wollen.

Bush sagte, er sei entschlossen, militärisch im Irak zu intervenieren, wenn Saddam Hussein sich nicht freiwillig entwaffne. Die USA würden dann eine internationale Koalition zur Entwaffnung des Iraks anführen, um "die Sicherheit unseres Volkes und den Frieden der Welt zu sichern", sagte der US-Präsident. Er nannte kein Datum, wie lange seiner Meinung nach die Waffeninspektion noch weiterlaufen sollten.

Alleingang nicht ausgeschlossen
Bush machte aber deutlich, dass die USA gegebenfalls auch ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats in den Krieg ziehen würden. Die USA bäten die anderen freien Nationen um Mithilfe, um einen "plötzlichen und katastrophalen Angriff" auf die Vereinigten Staaten zu verhindern. "Doch der Kurs dieser Nation hängt nicht von den Entscheidungen Anderer ab", fügte Bush hinzu. Er sei entschlossen, die Freiheit und Sicherheit des amerikanischen Volkes zu verteidigen.

Bush wandte sich allerdings gegen Forderungen, er solle Belege für eine unmittelbare Bedrohung durch Irak vorlegen. "Seit wann geben Terroristen und Tyrannen ihre Absichten bekannt und setzen uns höflich in Kenntnis, bevor sie zuschlagen?", fragte er. Wenn zugelassen werde, dass diese Bedrohung vollständig und plötzlich hervortrete, würden alle Worte und Taten zu spät kommen, warnte Bush.

Der US-Präsident verwies auf Informationen aus Geheimdienstquellen sowie aus Vernehmungen von Inhaftierten, wonach Saddam Hussein Terroristen unterstütze und protegiere - unter ihnen auch Mitglieder von Osama bin Ladens Al-Kaida-Netzwerk. Die Gefahr sei, dass Saddam Hussein seine Massenvernichtungswaffen heimlich an Terroristen weitergebe oder diesen helfe, solche Waffen selbst zu bauen. "Saddam Hussein rüstet nicht ab. Im Gegenteil, er täuscht", sagte Bush.

Irak bleibt Beweise schuldig
Der Irak habe nicht geklärt, wo das Material für über 25.000 Liter Milzbranderreger geblieben sei, über das die UNO 1999 berichtet habe. Ebenso habe Saddam Hussein die Welt über den Verbleib von Material zur Produktion von 38.000 Liter Botulinumgift und 500 Tonnen Sarin, Senfgas und VX-Gas im Unklaren gelassen. Das Wort von der "Achse des Bösen", mit dem er vor einem Jahr neben dem Irak auch Iran und Nordkorea gebrandmarkt hatte, griff Bush nicht wieder auf. Doch er ging auch auf diese beiden Staaten ein. "Unterschiedliche Bedrohungen erforderten unterschiedliche Strategien", begründete er seinen erklärten Verzicht auf eine Militäraktion gegen Nordkorea. Er betonte, Nordkorea werde "Respekt in der Welt finden", wenn es auf seine Ambitionen auf Atomwaffen verzichte. In Iran unterstützten die USA die Bestrebungen des Vokes nach einem Leben in Freiheit.