Bundesumweltminister Röttgen: Atomausstieg rechtlich auf "sicherem Grund"

Berlin (BoerseGo.de) – Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Atomausstiegs zurückgewiesen. Vor möglichen Klagen habe er "wirklich keine Sorgen", so Röttgen bei einer Konferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung. "Wir sind auf sicherem Grund“, so Röttgen weiter.

Die entsprechenden Gesetze seien in aller Sorgfalt auf Verfassungskonformität überprüft worden. Diejenigen, die dagegen klagen wollten, sollten sich eher mit der Sorge beschäftigen, "ob sie sich nicht langsam aber sicher an den Rand der Gesellschaft bewegen", so Röttgen. Zugleich verwies der Minister auf den breiten Konsens in der Bevölkerung beim Atomausstieg, den auch die Energiekonzerne zu respektieren haben.

"Jetzt war die Gelegenheit einer Energiewende für Deutschland da, und wir haben
zugegriffen", so Röttgen in Bezug auf die rasche Entscheidungsfindung der Bundesregierung zum Atomausstieg.