Bundesregierung will Verfahren in der Rüstungsindustrie beschleunigen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Die Bundesregierung arbeitet an einer Strategie zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren in der Rüstungsindustrie. Das bestätigte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Mehrere Ministerien seien an der Strategie beteiligt. Für die Nennung von Details sei es aber noch zu früh. Laut Handelsblatt will er das Strategiepapier zur Verteidigungsindustrie im August vorstellen.

"Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Entbürokratisierung durchziehen die gesamte Tätigkeit der Bundesregierung. Wir können davon ausgehen, dass auch dieser Aspekt in dem Strategiepapier reflektiert wird", sagte Ministeriumssprecher Robert Säverin auf der Regierungspressekonferenz. Die Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung werde von der Regierung in der Energiepolitik, aber auch im Bau vorangetrieben. In diesem Kontext müssten solche Bemühungen auch gesehen werden.

Säverin wollte keine Angaben dazu machen, ob die Beschleunigung sich auf den Bau von Rüstungsfabriken oder auf die Produktion von einzelnen Waffensysteme beziehen wird.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums betonte, für Minister Boris Pistorius sei eine leistungsstarke Sicherheits- und Verteidigungsindustrie wichtig, um Abschreckung und Verteidigung in den nächsten Jahren zu gewährleisten. Auch gehe es darum, die Bundeswehr und das transatlantische Verteidigungsbündnis Nato im allgemeinen so zu ertüchtigen, dass sie einer Bedrohung entgegen treten können, wie Sprecher Mitko Müller sagte.

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