Bundesregierung will Exportwirtschaft mit Milliarden unterstützen

München (BoerseGo.de) - Die deutsche Exportwirtschaft kann auf zusätzliche Staatshilfen in Milliardenhöhe hoffen. Die Bundesregierung denkt offenbar neben einer Ausweitung der so genannten Hermes-Bürgschaften zur Exportabsicherung über ein KfW-Programm nach, aus dem im Exportsektor tätige Banken direkte Finanzhilfen erhalten könnten, wenn sie aus Mangel an Liquidität keine langfristigen Kredite mehr geben können. Dies berichtet die "Süddeutsche Zeitung" und bezieht sich dabei auch auf eine Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums vom Dienstag.

"Die deutsche Exportwirtschaft leistet einen wesentlichen Beitrag zur Beschäftigungssicherung in Deutschland und bedarf angesichts ihrer derzeit zum Teil gravierenden Finanzierungsschwierigkeiten besonderer Unterstützung", sagte am Dienstag Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. "Ich habe mich daher für verschiedene Maßnahmen ausgesprochen, die die Härten für die deutsche Exportwirtschaft abfedern sollen."

So habe sich die Regierung auf die Optimierung verschiedener Produkte der Hermes-Exportkreditgarantien geeinigt, erklärte Glos. Beispielsweise soll bei der sog. Avalgarantie das vom Bund übernommene Risiko, das bislang auf 80 Millionen Euro pro Unternehmen beschränkt war, auf 300 Millionen Euro pro Unternehmen erhöht werden. Im Einzelfall könne der maximale Garantiebetrag auch 300 Millionen Euro übersteigen, wenn sich dies wegen der Eigenart des Geschäfts als notwendig erweise. Die Produktanpassungen gelten befristet bis Ende 2010. "Darüber hinaus werde ich gemeinsam mit der KfW die Schaffung eines Instruments zur Refinanzierung der Export finanzierenden Banken unter Einbeziehung der KfW prüfen", erklärte Glos. "Schließlich werden wir untersuchen, welche Möglichkeiten der Ausweitung des bereits bestehenden KfW/ERP-Exportfinanzierungsprogramms bestehen."

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