Bundesfinanzministerium ist wenig optimistisch

Berlin (BoerseGo.de) – Trotz der immer wieder zitierten Verbesserung von wirtschaftlichen Frühindikatoren zeigt sich das Bundesfinanzministerium (BMFI) wenig optimistisch für die weitere ökonomische Entwicklung im laufenden Jahr. Die Bundesregierung erwarte weiterhin einen realen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 6 Prozent, die Bundesrepublik befinde sich somit in der schärfsten Rezession ihrer 60-jährigen Geschichte, schreibt das BMFI im aktuellen Monatsbericht.

Die deutsche Wirtschaft sei aufgrund ihrer Exportabhängigkeit und der Struktur ihres Exportgütersortiments in besonderem Maße von der weltweiten Wirtschaftsschwäche betroffen. Infolgedessen werde mit einem sehr deutlichen Anstieg der jahresdurchschnittlichen Arbeitslosenzahlen um etwa 450.000 Personen auf 3,7 Millionen im Jahr 2009 und um 900.000 Personen auf etwa 4,6 Millionen Arbeitslose im Jahr 2010 gerechnet.

Nach den bereits bekannten Mai-Steuerschätzungen drohen dem Bundeshaushalt in den Jahren 2009 bis 2012 Steuerausfälle in Höhe von 316 Milliarden Euro. Zu den Konsequenzen der Ausfälle für die Kreditaufnahme des Bundes kann sich das BMFI nur noch vage äußern: „Die für 2009 und 2010 zu erwartenden Defizite werden die bisherigen Höchststände nach der Wiedervereinigung übertreffen.“ Um die nochmalige Erhöhung der Neuverschuldung in die Wege zu leiten, werde das Bundeskabinett voraussichtlich am 27. Mai einen zweiten Nachtragshaushalt beschließen. Selbst dieser werde aber in einer „Gesamtschau“ der Maßnahmenpakete zur Wirtschaftsstabilisierung nicht genügen. „Die Höhe der 2009 insgesamt erforderlichen Kreditaufnahme ist daher ex ante nicht zu bestimmen“, erläuterte Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen.