Bundesfinanzminister Schäuble wirbt für Spanien-Hilfen

Berlin (BoerseGo.de) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Bundestag vor der Abstimmung zu den Spanien-Hilfen die Bedeutung für die geplanten Milliardenhilfen zur Stützung der spanischen Banken unterstrichen.

Es müsse alles getan werden, damit der Anschein, dass die spanische Zahlungsfähigkeit in Gefahr sei, verhindert wird. Denn dies könnte zu gravierenden Ansteckungseffekten im Euro-Raum führen, warnte der Bundesfinanzminister in einer Regierungserklärung. Deshalb dient die Hilfe für die spanischen Banken der Stabilisierung der Eurozone insgesamt, so Schäuble. Spanien muss Bankensektor schnell restrukturieren, um Ansteckungsgefahren zu minimiere, mahnte er.

Dabei unterstrich der Minister, dass der spanische Staat auf jeden Fall für die Hilfe an seine Banken haftet. Und auch beim künftigen Rettungsschirm ESM haftet nach Aussagen Schäubles der Staat. Insgesamt sieht er Spanien bei seinen Reformbemühungen „auf einem guten Weg“.

Für Spaniens Banken sollen Kredite von bis zu 100 Milliarden Euro aus dem vorläufigen Rettungsschirm EFSF bereitgestellt werden. Die Zustimmung des Bundestages zu den Spanien-Hilfen gilt als sicher. Neben den meisten Abgeordneten von Union und FDP wollen offenbar auch SPD und Grüne zustimmen. Die Linke will mit Nein stimmen.