Bund genehmigt im ersten Quartal Rüstungsexporte vor allem in Ukraine

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Die Bundesregierung hat im ersten Quartal Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im Wert von insgesamt 5,2 Milliarden Euro erteilt. Davon gingen 90 Prozent der Genehmigung an enge Partnerländer und über 70 Prozent entfielen allein auf die Unterstützung der Ukraine, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. An zweiter und dritter Stelle folgen mit großem Abstand Singapur und Indien.

Der Genehmigungswert der Lieferungen ins Ausland setzt sich aus 3,85 Milliarden Euro für Kriegswaffen und 1,4 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter zusammen. Für das Hauptempfängerland Ukraine wurden Rüstungsexporte im Wert von rund 3,8 Milliarden Euro genehmigt, so das Ministerium. Im ersten Quartal des vergangenen Jahres waren Rüstungslieferungen für die Ukraine im Wert von 497 Millionen Euro genehmigt worden.

"Die Zahlen sind ein Abbild der fortdauernden und weitreichenden deutschen Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg" sagte Sven Giegold, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.

Vom Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen sowie der endgültigen Ausfuhr von Rüstungsgütern entfallen 4,72 Milliarden Euro und damit rund 90 Prozent auf Genehmigungen für Ausfuhren in EU-, Nato- und Nato gleichgestellte Länder, die Republik Korea und Singapur sowie zur Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg.

Die weiteren 521 Millionen Euro und damit rund 10 Prozent des Gesamtwerts der erteilten Genehmigungen entfielen auf die sonstigen Drittländer. Dazu zählt etwa Saudi-Arabien, wo Genehmigungen für Rüstungsexporte im Volumen von 126,4 Millionen Euro erteilt wurden. Dem Wirtschaftsministerium zufolge wurden Genehmigungen für Lieferungen an Saudi-Arabien fast ausschließlich für Gemeinschaftsprojekte oder im Zusammenhang mit Gemeinschaftsprojekten bzw. Kooperationen mit EU- und Nato-Partnern erteilt.

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