Blix hält Bagdad für unglaubwürdig

Originalmeldung der Tagesschau

UN-Chefinspekteur Hans Blix hat offenbar keinerlei Vertrauen in die irakische Führung. In einem Interview mit dem US-Nachrichtenmagazin "Time" sagte er: Die Regierung in Bagdad habe "natürlich keine Glaubwürdigkeit". Nagelprobe sei die Zerstörung der El-Samud-2-Raketen.

Zudem schloss Blix den Einsatz militärischer Mittel zur Entwaffnung des Iraks nicht aus. "Wie UN-Generalsekretär Kofi Annan gesagt hat, kann es notwendig sein, Diplomatie mit Gewalt zu unterstützen." Er glaube nicht, dass es in dem Land irgendwelche Inspektionen geben würde, hätte es nicht den Druck von Außen gegeben. Dazu zählten auch die in der Region stationierten Streitkräfte der USA, ergänzte der Inspekteur.

"Wir dribbeln seit 12 Wochen"
Gleichzeitig sprach sich Blix aber für eine Verlängerung der Waffenkontrollen aus. Sollte der Irak voll kooperieren, wären die Inspektionen innerhalb kurzer Zeit abgeschlossen. Halte die bisher an den Tag gelegte Zusammenarbeit an, werde man noch Monate brauchen. "Wir dribbeln seit zwölf Wochen", sagte Blix in dem Interview. Und er wolle weitermachen.

Nächster Bericht am 1. März
Am 1. März werde er über den Fortgang der Kontrollen dem Sicherheitsrat schriftlich Bericht erstatten. Eine Woche später werde das Gremium dann voraussichtlich über den Rapport debattieren, erklärte Blix das weitere Vorgehen. Der britische Außenminister Jack Straw unterstrich diesen Zeitplan, indem er sagte, dass die USA und Großbritannien in rund zwei Wochen eine Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Irak-Krise von der UNO erwarteten.

Zweite Resolution offenbar noch heute
Nach Vorstellungen der USA und Großbritanniens soll der UN-Sicherheitsrat dann über eine weitere Irak-Resolution abstimmen. UN-Diplomaten sagten, dass der Entwurf für den Beschluss noch heute veröffentlicht werden solle. Der britische UN-Botschafter Jeremy Greenstock werde das Papier vorlegen, hieß es.

"Schwarzer Tag für UNO"
Die USA unterstrichen unterdessen ihr Anliegen in der Irak-Krise. US-Außenminister Colin Powell forderte bei seinem Asien-Besuch erneut ein gemeinsames Vorgehen des Sicherheitsrates. Wenn der Irak seine Verpflichtungen nicht erfülle und die UNO sich trotzdem weigerten zu handeln, "wird es ein schwarzer Tag für die Vereinten Nationen". Powell unterstrich, dass die USA davon ausgingen, bereits jetzt zu einem Militärschlag "ausreichend autorisiert" zu sein. "Eine zweite Resolution wäre sehr hilfreich". Iraks Staatschef Saddam Hussein habe bisher nur unter Androhung von Gewalt irgendetwas getan. Er habe vier Monate Zeit gehabt, "spielt aber weiter Spielchen", sagte Powell. "Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, den Irak zu entwaffnen."

Konsultationen in Berlin, Washington und Brüssel
Am Abend wollen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac in Berlin die Irak-Krise besprechen. Parallel dazu wird CDU-Chefin Angela Merkel in Washington mit US-Vize-Präsident Dick Cheney, US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammentreffen. Auch die Außenminister der EU wollen in Brüssel das weitere Vorgehen in der Irak-Frage beraten.