Beim Bahnausbau droht offenbar weiterer Kahlschlag - Bericht

BERLIN (Dow Jones) - Dem Bahnausbau droht einem Medienbericht zufolge angesichts knapper Haushaltskassen ein weiterer Kahlschlag. Laut Spiegel wird die angespannte Finanzlage des Bundes mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass sich der Bund von seinen Zielen zum Ausbau des Schienennetzes verabschieden muss. Ein Schreiben des Verkehrsministeriums, aus dem der Spiegel zitiert, zeige, für welche dringenden Projekte künftig das Geld fehlen könnte.

Betroffen seien unter anderem die Anbindung des Fehmarnbelt-Tunnels zwischen Deutschland und Dänemark, der Neubau von Strecken der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel mit einem Tunnel in Offenburg, der lang geplante Ausbau einer Hauptachse im Ruhrgebiet für den Rhein-Ruhr-Express in Duisburg sowie eine Güterzugstrecke von Uelzen nach Halle, so der Bericht.

Ebenfalls stehe die Anbindung der Gäubahn in Baden-Württemberg über den neu zu bauenden Pfaffensteigtunnel an den neuen Stuttgarter Tiefbahnhof unter Vorbehalt, genauso wie der Ausbau einer Bahnstrecke von München über Mühldorf an die österreichische Grenze und die Elektrifizierung der Strecke von Weimar nach Gößnitz über Gera. Zwar sei für diese Projekte eine sogenannte Baufinanzierungsvereinbarung geplant, heißt es in dem internen Papier des Verkehrsministeriums, aus dem Spiegel zitiert. Es könnte also grundsätzlich gebaut werden. Eine "abschließende Entscheidung hierüber" sei aber erst dann möglich, wenn die Haushalte für 2025 sowie 2026 aufgestellt sind.

Ein Sprecher des Verkehrsministeriums sagte auf Anfrage Dow Jones Newswires zu dem Bericht im Spiegel, dass sich das Ministerium in intensivem Austausch mit der Deutschen Bahn darüber befinde, wie man den weiterhin notwendigen Ausbau unter den gegebenen haushalterischen Voraussetzungen vorantreiben könne.

"Wir konnten allein in dieser Haushaltsrunde rund 30 Milliarden des prognostizierten Mehrbedarfs von 40-45 Milliarden Euro einwerben und setzen uns auch weiter dafür ein, die für die Schiene notwendigen Gelder bereitzustellen. Das ist nicht mehr und nicht weniger als das größte Konjunkturprogramm für die gesamte Branche, das es je gab", sagte ein Sprecher. Dabei setze das Verkehrsministerium insbesondere auf die Sanierung des in den letzten Jahren vernachlässigten Bestandsnetzes. Aber natürlich brauche es neben der Sanierung auch weiterhin den Neu- und Ausbau im Sinne des Deutschlandtaktes.

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