BDI-Präsident sieht bei deutscher Konjunktur noch keine Trendwende

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, sieht bei der deutschen Konjunktur einen Silberstreif, aber noch keine Trendwende am Horizont. Vor dem Tag der Industrie bekräftigte Russwurm im Deutschlandfunk die Konjunkturprognose des BDI, nach der das deutsche Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 0,3 Prozent wachsen wird. Er forderte, dass die Bundesregierung Wirtschaftswachstum als vorrangiges Ziel betrachtet werden sollte.

"Es gibt einen Silberstreif am Horizont. Aber so wie es momentan aussieht, ist es die übliche Welligkeit von Konjunktur und nicht eine wirkliche Trendwende", sagte Russwurm. Das deutsche Wachstum von 0,3 Prozent sei niedrig im Vergleich zu dem erwarteten Wachstum von 2,5 in den USA und knapp 5 Prozent in China sowie einem Wachstum von 3 Prozent im Welthandel. Es sei noch nicht die Trendwende, die Deutschland brauche, wenn Unternehmen jetzt verschobene Investitionen anpackten. Ihm mache der langfristige Wachstumstrend Deutschlands Sorge, so Russwurm.

Russwurm forderte, dass man für eine Trendwende in der Bundesregierung aber auch in der Europäischen Union stärker auf Wirtschaftswachstum setzen müsse. Dabei sieht er keinen Widerspruch zum Klimaschutz. Erforderlich sei eine "kluge Kombination" von beidem. Er verlangte außerdem erneut einen "drastischen" Bürokratieabbau und mehr Handelsabkommen mit Ländern weltweit. Auf diesem Feld sei man in den vergangenen Jahren kaum vorangekommen.

Nach Ansicht des BDI fehlen der öffentlichen Hand zudem in den kommenden zehn Jahre Mittel für Investitionen und Förderprogramme in Höhe von rund 400 Milliarden Euro. Diese Gelder sollten laut Russwurm über die Hebung von Effizienzreserven, der Priorisierung von Ausgaben, mehr Steuereinnahmen durch mehr Wachstum und, wenn das alles nicht ausreichen sollte, auch über Kredite finanziert werden. Allerdings geht es Russwurm nach eigener Aussage nicht um eine Generalermächtigung mit einem Aushebeln der Schuldenbremse, sondern in Form von als klar umrissenen Schuldenpaketen, über die dann das Parlament entscheiden sollte.

In Berlin werden heute zum Tag der Industrie zahlreiche Chefs großer Unternehmen erwartet. Außerdem sind Reden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie am morgigen Dienstag von Bundesfinanzminister Lindner geplant.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/kla

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.