BaFin-Chef kritisiert Pläne zur Bankenkontrolle

Bonn (BoerseGo.de) - Die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) hat sich gegen eine alleinige Verantwortung der Bundesbank für die Bankenkontrolle ausgesprochen. Die bisherige Arbeitsteilung zwischen BaFin und Bundesbank habe sich auch in der Finanzkrise bewährt, sagte BaFin-Chef Jochen Sanio zur Zeitschrift "WirtschaftsWoche“. "Noch effizienter kann man die deutsche Bankenaufsicht nicht aufstellen.“ Nach Plänen der schwarz-gelben Koalition soll die Bankenkontrolle künftig allein in der Verantwortung der Bundesbank liegen.

Die größere Unabhängigkeit der Bundesbank könne sich nicht auf die Bankenkontrolle erstrecken, sagte Sanio, da die "Maßnahmenaufsicht" tief in die Grundrechte Einzelner eingreife. "Diese Hoheitsverwaltung bedarf der demokratischen Legitimation. Es muss eine weitreichende ministerielle Kontrolle geben, ob das Handeln der Aufsicht recht- und zweckmäßig ist."

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