Bafin-Chef Branson will einfachere Bankenregulierung

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones) - Der Chef der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Mark Branson, hat sich dafür ausgesprochen, die europäische Bankenregulierung zu vereinfachen. In der Bafin-Jahrespressekonferenz sagte Branson laut veröffentlichtem Redetext, die Kalibrierung der europäischen Finanzregulierung dürfe nicht abgeschwächt werden, stattdessen brauche es weniger Komplexität in der Regulierung und mehr Proportionalität. Wichtig ist aus seiner Sicht auch eine europaweite Konvergenz in der Aufsichtspraxis mit gleich hohen Qualitätsstandards.

Eine Absage erteilte der BaFin-Präsident Forderungen, Solvenzanforderungen aufzuweichen, wie das in der aktuellen Debatte immer häufiger vorgeschlagen werde. Die Finanzierung der grünen und digitalen Transformation der europäischen Wirtschaft darf nach seiner Ansicht nicht durch weichere Kapitalanforderungen erkauft werden. "Sonst bereiten wir den Boden für die nächste Finanzkrise", warnte er.

Die Komplexität der Regulierung müsse auch deswegen reduziert werden, weil sie diskriminierend wirke. "Sie erschwert jungen Unternehmen den Markteintritt. Und sie belastet generell kleine Unternehmen besonders stark", sagte er. Die EU könnte seiner Ansicht nach etwa dem Vorbild anderer Länder wie Großbritannien mit seinem "strong-and-simple-regime" folgen.

Wenn Regulierung weniger ins Detail gehe und stattdessen auf Prinzipien basiere, hätte das Branson zufolge auch den Vorteil, dass die Aufsicht flexibler auf neue Entwicklungen und Risiken reagieren könnte, weil ihr Ermessensspielraum größer sei. "Das wiederum kann nur dann funktionieren, wenn wir europaweit das gleiche Verständnis davon haben, wie wir dieses Ermessen ausüben", erläuterte er.

Aufsichtsbehörden dürften sich keinen Standortwettbewerb liefern, indem sie Unternehmen mit besonders toleranter Aufsicht lockten. "Wir brauchen einheitlich hohe Qualitätsstandards in der Aufsicht." Branson sieht hier auch die europäischen Aufsichtsbehörden gefordert, die seiner Meinung nach die nationalen Aufsichtsbehörden noch häufiger auf Defizite hinweisen sollten.

Mit Blick auf das eigene Haus räumte der Bafin-Chef ein, dass Bafin-Regelungen "das Ganze nicht immer verdaulicher" machten. Er sagte: "Wir können unsere Aufsichtspraxis prägnanter zu Papier bringen. Wir können unsere Prozesse weiter verschlanken. Und das alles, ohne das Sicherheitsniveau zu senken."

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