Auswärtiges Amt: Wahlen in Taiwan zeigen starke Verwurzelung der Demokratie

BERLIN (AFP) - Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan hat das Auswärtige Amt die Stärke der Demokratie auf der selbstverwalteten Insel hervorgehoben. "Die freien und friedlichen Wahlen in Taiwan haben erneut gezeigt, wie stark die Demokratie in Taiwan verwurzelt ist und wie sehr die Wählerinnen und Wähler mit demokratischen Werten verbunden sind", erklärte das Auswärtige Amt am Sonntag.

"Wir gratulieren allen Wählerinnen und Wählern, den Kandidatinnen und Kandidaten, die an diesen Wahlen teilgenommen haben, sowie den Gewählten." Den Namen des Unabhängigkeitsbefürworters Lai Ching-te, der die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, nannte das Ministerium nicht ausdrücklich.

Deutschland unterhalte in vielen Bereichen enge und gute Beziehungen mit Taiwan, erklärte das Auswärtige Amt weiter. Die Bundesrepublik wolle diese im Einklang mit der deutschen Ein-China-Politik weiter ausbauen.

"Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan sind von entscheidender Bedeutung für die Region und weit darüber hinaus", hieß es vom Auswärtigen Amt. Dieses sprach sich zudem gegen eine gewalttätige Änderung des derzeitigen Status quo aus. Eine Änderung des Status quo dürfe "nur friedlich und in gegenseitigem Einvernehmen erfolgen". Deutschland hoffe, dass China und Taiwan ihre Bemühungen zur Wiederaufnahme eines Dialogs weiter vorantreiben.

In Taiwan hatten am Samstag Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattgefunden. Der Unabhängigkeitsbefürworter Lai Ching-te von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) ging als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Im Wahlkampf hatte Lai angekündigt, den Peking-kritischen Kurs der scheidenden Amtsinhaberin Tsai Ing-wen fortzusetzen.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der Ausgang der Wahl galt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und dem zunehmend aggressiv auftretenden Peking. China hat in den vergangenen Jahren den militärischen Druck auf Taiwan erhöht, unter anderem mit Militärmanövern, was immer wieder Befürchtungen einer möglichen Invasion schürte.

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