Aufschrei gegen Ökosteuer-Pläne

Berlin (BoerseGo.de) - Es hat Seltenheitswert, wenn Industrieverbände und Gewerkschaften gemeinsam Forderungen an die Politik stellen. Umso wichtiger ist wohl das Anliegen, das jetzt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) laut "Welt am Sonntag" gemeinsam an den Bundesfinanzminister richten wollen. "Aus Sorge um Arbeitsplätze in Deutschland und aus Sorge um den Erhalt der in Deutschland noch geschlossenen Wertschöpfungsketten appellieren wir an die Bundesregierung, von einer weiteren Verteuerung der Energie für die Industrie abzusehen", heißt es in der gemeinsamen Erklärung von BDI und IG BCE, die am Sonntag der Bundesregierung zugestellt werden soll.

Hintergrund sind die Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die Ausnahmen von der Ökosteuer zumindest teilweise abzuschaffen. Dadurch könnten vor allem auf mittelständische energieintensive Betriebe künftig deutlich höhere Kosten zukommen. Nach BDI-Berechnungen könnten sich die Kosten für Strom- und Energiesteuern bei einigen Betrieben sogar verzehnfachen.

"Es muss gelten, den Industriestandort Deutschland zu stärken, doch die Vorschläge zu einer weiteren nationalen Verteuerung der Energie für die Industrie bewirken das Gegenteil", heißt es in der Erklärung, aus der die "Welt am Sonntag" vorab zitiert. Zu befürchten sei eine schleichende "Deindustrialisierung" Deutschlands. Das Schreiben wird auch von der Wirtschaftsvereinigung Stahl, dem Verband der Chemischen Industrie und dem Bundesverband Baustoffe, Steine, Erden unterstützt.

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