ARD-Deutschlandtrend: Zufriedenheit mit Ampel-Koalition erreicht Tiefststand

DJ POLITIK-BLOG/ARD-Deutschlandtrend: Zufriedenheit mit Ampel-Koalition erreicht Tiefststand

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

ARD-Deutschlandtrend: Zufriedenheit mit Ampel-Koalition erreicht Tiefststand

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 15 Prozent (+-0 im Vgl. zu August). Die Union verbessert sich leicht auf 33 Prozent (+1) und wäre damit klar stärkste Kraft. Die Grünen verlieren einen Punkt und landen aktuell bei 11 Prozent - erneut ihr schwächster Wert in der Sonntagsfrage seit April 2018. Die FDP läge mit 4 Prozent (-1) unter der Mandatsschwelle. Die AfD verbessert sich um einen Punkt und kommt derzeit auf 17 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt derzeit bei 8 Prozent (-1), die Linke bei 3 Prozent. Auf alle anderen Parteien entfallen derzeit 9 Prozent. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.309 Wahlberechtigten für den ARD-Deutschlandtrend von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Die Zufriedenheit mit der derzeitigen Bundesregierung erreicht im September einen Tiefpunkt der aktuellen Legislaturperiode. Nur noch jeder Sechste (16 Prozent) ist mit der Arbeit der Ampel-Koalition aktuell sehr zufrieden bzw. zufrieden (-4 im Vgl. zu August). Ein Zufriedenheitswert von nur 16 Prozent wurde zuletzt im August 2010 unter einer von Union und FDP geführten Regierung gemessen.

ARD-Deutschlandtrend: Unions-Anhänger sehen am ehesten Markus Söder als guten Kanzlerkandidaten

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl trauen die Wahlberechtigten in Deutschland am ehesten dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zu, ein guter Kanzlerkandidat für die Union zu sein. Vier von zehn Deutschen (41 Prozent) stimmen dem zu (+3 im Vgl. zu August); jeder Zweite (48 Prozent) tut das nicht. Dem NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) traut jeder dritte Deutsche (33 Prozent) zu, ein guter Kanzlerkandidat für die Union zu sein (-3); 35 Prozent tun das nicht und jeder Dritte (32 Prozent) traut sich kein Urteil zu. Den Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz hält derzeit knapp jeder vierte Wahlberechtigte in Deutschland (23 Prozent) für einen guten Kanzlerkandidaten für die Union (-4); fast zwei Drittel (63 Prozent) halten ihn für keinen guten Kanzlerkandidaten. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.309 Wahlberechtigten für den ARD-Deutschlandtrend von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Auch im Urteil der Unions-Anhänger liegt Markus Söder vorn: 57 Prozent halten ihn für einen guten Kanzlerkandidaten, 37 Prozent nicht

FDP stellt sich voll hinter Zurückweisungen an den Grenzen

Die FDP will die Zahl der Flüchtlinge kurzfristig durch Zurückweisungen an den deutschen Grenzen und mittel- bis langfristig durch Asylverfahren außerhalb der EU mit der Drittstaatenlösung reduzieren. "Wir brauchen zwei Lösungen: Kurzfristig Zurückweisungen an den Grenzen und langfristig die Drittstaatenlösung", sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel der Rheinischen Post. Das werde die FDP-Fraktion auf ihrer Klausur in Hamburg noch an diesem Donnerstag beschließen. "Wer kein Recht auf Asyl in Europa hat, soll gar nicht erst nach Europa kommen können. Deshalb müssen wir die europäischen Außengrenzen schützen und Asylverfahren außerhalb der EU durchführen."

Mützenich: Rückhalt für Scholz ist bei mir absolut

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seines persönlichen Rückhalts versichert. "Der Rückhalt für den Bundeskanzler ist bei mir absolut", sagte Mützenich bei einer Fraktionsklausur in Nauen zur Frage, ob Scholz noch seinen Rückhalt als Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl habe. "Der Bundeskanzler weiß, was ich in den letzten drei Jahren mit der SPD-Fraktion auch erreicht habe, nämlich ihm den Rücken zu stärken in einer - das war doch von Anfang an klar gewesen - nicht einfachen Koalition", sagte er. "Ich unterstütze ihn in einer wirklich herausfordernden Zeit, die sowohl international als auch im Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz, Sie sehen das bei der Meyerwerft, bei Thyssen, jetzt bei VW, alle Konzentration braucht." Ihn "nervten" gegenseitige Haltungsnoten. Vielmehr solle es um Themen und Sachverstand gehen.

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