Apple/Samsung-Patentkrieg: US-Gericht hebt Verkaufsstopp für Galaxy Tab 10.1 auf

Seoul/Tokio (BoerseGo.de) – Der Patentkrieg zwischen den beiden Elektronikgiganten Apple mit Sitz in Cupertino (US-Bundesstaat Kalifornien) und Samsung mit Sitz in Seoul geht mit unverminderter Härte weiter.

Nachdem Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) im Juni einer einstweiligen Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in den USA stattgegeben hatte, wurde dieser Schritt am Vortag wieder rückgängig gemacht.

„Die Grundlage für die einstweilige Verfügung vom 26. Juni existiert nicht mehr. Das Gericht hält es für richtig, die einstweilige Verfügung aufzuheben“, so die Richterin am Vortag bei ihrem Urteil. Samsung zeigte sich über das Urteil erfreut. „Das Urteil bestätigt unsere Position, dass es keine Verletzung von Apple-Designmustern gegeben hat und dass die einstweilige Verfügung keine Grundlage hatte." Damit ist es Samsung wieder gestattet sein Galaxy Tab 10.1 in den USA zu verkaufen. Jedoch ist das Modell bereits schon mehr als ein Jahr alt und entsprechend veraltet.

Samsung reagiert auf den Erfolg mit einer Ausweitung der Klage gegen Apple. Der Elektronikgigant hat nun das jüngst eingeführte iPhone 5 von Apple als weiteres Angriffsziel ausgemacht. Am Montag stellten die Südkoreaner in Kalifornien am Gericht in San Jose einen Antrag das neue Apple-Produkt zu einer laufenden Klage hinzuzufügen. Bei der Klage geht es um insgesamt acht Patente.

Erst vor rund einer Woche hatte Apple bereits die Patentklage gegen Samsung deutlich ausgeweitet und beantragte in Kalifornien eine einstweilige Verfügung für ein dauerhaftes Verkaufsverbot aller Samsung-Produkte in den USA (insgesamt 29 Geräte, 26 Smartphones und drei Tablets), die aus seiner Sicht seine Urheberrechte verletzten. Darunter fällt auch das Samsung Galaxy S III.

Im August musste Samsung eine schwere Niederlage gegen Apple einstecken. Das Gericht in San Jose sah es als erwiesen an, dass Samsung mehrerer Apple-Patente für das iPhone und iPad durch zahlreiche Geräte verletzt hat. Samsung wurde von den Geschworenen des Gerichts zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Die Entscheidung muss aber noch von Richterin Lucy Koh bestätigt werden.